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Tesla: Umweltverbände prüfen Klage vor Verfassungsgericht gegen vorläufige Baugenehmigungen für US-Autobauer

·Lesedauer: 1 Min.
Tesla-Baustelle in Grünheide.
Tesla-Baustelle in Grünheide.

Die Umweltverbände NABU und Grüne Liga prüfen eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die vorläufigen Baugenehmigungen, die der US-Autobauer Tesla in Grünheide für seine Fabrik von den zuständigen Behörden erhalten hat. Das bestätigte die Geschäftsführerin des NABU Brandenburg, Christiane Schörder, gegenüber Business Insider.

„Auf dem Weg zum Bundesverfassungsgericht gibt es viele bürokratische Hürden, die es zu nehmen gilt – und Kosten, die auf uns zukommen. Wir prüfen das gerade alles“, sagte die Geschäftsführerin zu Business Insider. Die Umweltverbände sind jüngst mit ihrer Klage beim Oberlandesgericht Berlin-Brandenburg gescheitert. „Wir halten das Urteil des Gerichts für eine Fehlentscheidung“.

Konkret klagen die Umweltverbände gegen die vorläufige Baugenehmigung für Tesla, mit der der US-Autobauer Testungen von Anlagen in der Fabrik durchführen kann. Die Zulassung erlaubt dem US-Elektroautobauer schon vor Erteilung einer Gesamtgenehmigung bereits installierte Anlagen und Aggregate der Bereiche Gießerei, Lackiererei und Karosseriebau zu erproben. Zusätzlich dürfen Tanks zu Spül- und Testzwecken eingebaut und genutzt werden.

Die Umweltverbände argumentieren, dass ein Probebetrieb insbesondere in der Lackiererei derzeit verantwortungslos sei. Grund dafür ist ein Störfallgutachten, das davor warnt, dass in der Lackiererei Lachenbrände entstehen und Reizgase austreten könnten. Tesla sei auf diese realistischen Szenarien nicht gut genug vorbereitet, warnen die Gutachter.

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