Tesla-Gegner kritisieren Ende der Anhörung - nicht alle gehört

POTSDAM/GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Gegner der geplanten Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla <US88160R1014> haben das Ende der Anhörung von Einwendern nach acht Tagen scharf kritisiert. "Die Erörterung wurde auf Druck des Umweltministeriums vorzeitig beendet. Ob wir dagegen vorgehen werden, wird noch geprüft", sagte der Sprecher der Bürgerinitiative Grünheide, Steffen Schorcht, der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. Die Anhörung sei schlecht strukturiert gewesen. Im Ergebnis seien viele Einwender nicht zu Wort gekommen, kritisierte der Sprecher. Es bestehe weiter viel Unsicherheit bei den Menschen. Fragen an Tesla etwa zu Lärmschutzwänden oder der Reduktion der Luftemission habe das US-Unternehmen bei der Anhörung nicht beantwortet.

Tesla will von Sommer 2021 an in Grünheide bei Berlin mit etwa 12 000 Beschäftigten bis zu 500 000 Elektroautos im Jahr herstellen. Der Bau der Fabrik geht schnell voran, obwohl noch keine umweltrechtliche Genehmigung vom Land Brandenburg vorliegt. Allerdings gibt es vorläufige Zulassungen für einzelne Abschnitte.

Nach zunächst angesetzten drei Erörterungstagen mit Einwendungen von 414 Menschen oder Verbänden hatte sich die Anhörung in der Stadthalle von Erkner (Oder-Spree) bis auf acht Tage hingezogen, auch wegen vieler emotionaler Wortbeiträge zu Beginn. Laut Schorcht sei das nachvollziehbar. Es sei die erste Möglichkeit für die Bürger gewesen, Fragen zu stellen. Kritiker hatten mit dem Landesumweltamt über die Auswirkungen des Projekts auf die Umwelt debattiert. Unter anderem ging es um die Themen Lärm-und Immissionsschutz sowie um Wasser.

Nach Angaben des Umweltministeriums werden die Einwendungen der Bürger nun von der Genehmigungsbehörde und beteiligten Fachbehörden geprüft. Erst danach könne die Entscheidung über den Antrag getroffen werden. Der Zeitpunkt einer Entscheidung hänge von dieser Prüfung ab und könne noch nicht vorhergesagt werden. Das Landesamt für Umwelt habe in der Erörterung weitere Informationen und Anregungen gewonnen.

Umweltschützer und Anwohner warnen vor allem vor einem zu hohen Wasserverbrauch und Folgen für die Trinkwasserversorgung. Tesla hatte den geplanten Wasserverbrauch reduziert und Kritik zurückgewiesen. Der Wasserverband Strausberg-Erkner gab grünes Licht für den Antrag zur Erschließung des Werks in der ersten Ausbaustufe. Vor mehreren Wochen hatte der Verband noch keine positive Prognose abgegeben.

Laut Schorcht sei bei der Anhörung festgestellt worden, dass Tesla beim Wasserbedarf pro Fahrzeug auf dem Niveau der Autobauer mit dem höchsten Verbrauch liege. Geschlossene Wasserkreisläufe, wie sie andere Autobauer - etwa Audi <DE0006757008> in Mexiko - gebrauche, habe Tesla abgelehnt und mit höherem Energieverbrauch begründet.