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Tempolimit: Bei welchem Notfall darf man schneller fahren als erlaubt?

Jennifer Caprarella
·Freie Autorin
·Lesedauer: 3 Min.

Die Strafe bei Geschwindigkeitsüberschreitung ist klar: Mit einem Bußgeld muss der Fahrer mindestens rechnen, in schweren Fällen sogar mit Führerscheinentzug. Doch gilt das auch für Notfälle? Tatsächlich gibt es Ausnahmen von der Regel - allerdings sehr wenige.

A traffic enforcement camera (also red light camera, road safety camera, road rule camera, photo radar, photo enforcement, speed camera, Gatso, safety camera, bus lane camera, flash for cash, Safe-T-Cam, depending on use).
Was, wenn man bei einem Notfall zu schnell fährt und geblitzt wird? In Ausnahmefällen gibt es Straferlass (Symbolbild: Getty Images)

In Filmen ist es schon fast ein Klischee: Die hochschwangere Frau liegt in den Wehen auf der Rückbank, und der Mann rast mit Affentempo ins Krankenhaus. Ganz abwegig erscheint das nicht - schließlich handelt es sich hierbei um einen Notfall, ebenso wie bei Verletzungen oder Extremsituationen wie ein Herzinfarkt des Beifahrers. Einige Fahrer halten auch starken Stuhldrang für die Art von Notfall, die einen zum Rasen bevollmächtigt - oder auch ein sehr wichtiger Termin.

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Tatsächlich gibt es nur wenige Situationen, in denen es erlaubt ist, die Geschwindigkeitsbegrenzung zu überschreiten. Ein solcher Ausnahmefall wird als Notstand bezeichnet und kann als Grund für die Tempoüberschreitung dargestellt werden. Dies wird daraufhin genau geprüft und auf die individuelle Situation bezogen beurteilt.

Entscheidend ist: Besteht Gefahr für Leib und Leben

Eingesetzte Wehen oder eine Verletzung sind damit nicht automatisch eine Erlaubnis für einen Tempoverstoß. Entscheidend für den Notstand ist laut Albert Cermak, Fachanwalt für Verkehrsrecht in München, dass eine “Gefahr um Leib und Leben” besteht, wie er “web.de” erklärt. “Oder im Falle der schwangeren Frau: Die Geburt steht unmittelbar bevor.”

Abgelehnt wurde jüngst auch ein Fall, bei dem sich eine Frau beim Kochen am Finger verletzt hatte, wie die dpa berichtete. Da der Finger stark blutete und die Frau kurze Zeit zuvor bei Unterleibsschmerzen 40 Minuten auf den Krankenwagen gewartet hatte, fuhr ihr Mann sie selbst in die Klinik und wurde in einer 30er-Zone mit mindestens 80 Kilometern pro Stunde geblitzt. Trotz Einspruch erkannte das Gericht keinen Notstand an - auf der Strafe von 235 Euro Bußgeld und einem Monat Fahrverbot blieb der Ehemann sitzen.

Vorsicht vor Einspruch auf gut Glück

Wer zu schnell fährt, gefährdet schließlich andere Verkehrsteilnehmer. Die eigene Notsituation, so das Gesetz, müsse dazu im Verhältnis stehen. Dies nachzuweisen ist nicht immer leicht, oft ist ein ärztliches oder notärztliches Attest nötig.

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Wer keinen echten Notstand vorzulegen hat, sollte sich seinen Einspruch indes gut überlegen. Cermark warnt gegenüber “Web.de”: “Ist ein Autofahrer bis zu 50 Prozent der zugelassenen Geschwindigkeit zu schnell unterwegs, wird von einem fahrlässigen Verstoß ausgegangen. Argumentiert der Fahrer aber, es habe sich um einen Notstand gehandelt und die Behörde muss somit von einem vorsätzlichen Verstoß ausgehen - dass der Fahrer also in voller Absicht zu schnell unterwegs war - kann sich das Bußgeld verdoppeln.”

Vergangene Fälle, bei denen das Gericht eine Notstand-Situation anerkannte, zeigten eine klare Gefahr für den Fahrer oder andere Verkehrsteilnehmer. So wurde vom Oberlandesgericht Hamm ein Notstand anerkannt, als ein Fahrer mit zu hohem Tempo einen drohenden Auffahrunfall verhindern wollte. In Düsseldorf wurde ein Fall anerkannt, bei dem ein Mann einen LKW eingeholt hatte, um dessen Fahrer auf herabfallende Ladung aufmerksam zu machen.

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