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Tausende demonstrieren in Deutschland gegen Coronavirus-Einschränkungen

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Bei einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen kam es in Berlin zu Festnahmen. Proteste gab es am Samstag auch in anderen deutschen Großstädten.

Ein Polizist diskutiert mit einer Demonstrantin auf dem Roncalliplatz. Foto: dpa
Ein Polizist diskutiert mit einer Demonstrantin auf dem Roncalliplatz. Foto: dpa

Wegen der Nichteinhaltung von Regeln zur Corona-Eindämmung hat die Polizei bei einer Demonstration vor dem Berliner Reichstagsgebäude am Samstag etwa 30 Menschen festgenommen. Dabei ging es vor allem um die Feststellung der Personalien, weil trotz der Ansage der Polizei zu viele Menschen auf dem Platz vor dem Reichstag waren oder der Mindestabstand nicht eingehalten wurde.

Nach Beobachtungen eines dpa-Fotografen protestierten die Menschen, darunter auch Verschwörungstheoretiker, bei der angemeldeten Kundgebung unter anderem gegen Einschränkungen zum Schutz von Corona-Infektionen.

Die Polizei war mit 100 Beamten vor Ort. Insgesamt sind nach Angaben einer Sprecherin 1000 Einsatzkräfte in der ganzen Stadt unterwegs. 400 Beamte kontrollierten rund um den Rosa-Luxemburg-Platz an der Volksbühne. Dort fanden am Nachmittag zwei Demonstrationen statt, bei denen es laut Polizei keine Zwischenfälle gab.

Demonstrationen gab es aber nicht nur in Berlin: Auch auf dem Münchner Marienplatz haben am Samstag rund 3000 Menschen teils unter Missachtung aller Corona-Abstandsregeln gegen die aus ihrer Sicht zu strikten Infektionsschutzbestimmungen in Bayern und Deutschland demonstriert. Die Demonstration sei angemeldet gewesen, allerdings nur für 80 Teilnehmer, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums München.

In Köln versammelten sich mehrere Hundert Menschen am Samstagnachmittag, um unangemeldet gegen die Corona-Schutzmaßnahmen zu demonstrieren – ohne den Mindestabstand einzuhalten und ohne Mundschutz. Das teilte die Polizei am Abend mit.

„Ein Großteil der Demonstranten hat Unbeteiligte mehrfach dazu aufgefordert, den Mundschutz abzunehmen und ohne Maske die Geschäfte zu betreten. Dafür haben wir absolut kein Verständnis“, teilte Polizeipräsident Uwe Jacob mit. „Es ist mir unbegreiflich, wie man so etwas in diesen Zeiten fordern kann. Offenbar haben diese Menschen immer noch nicht verstanden, dass es hier nicht nur um ihre Gesundheit, sondern auch um das Leben anderer Menschen geht.“

Die Polizei nahm die Personalien der mutmaßlichen Leiterin der Demonstration und weiterer Begleiter auf dem Podest auf. Es werde nun wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung, gegen das Versammlungsgesetz und das Infektionsschutzgesetz ermittelt. Auch Kinder waren unter den Teilnehmern.

„Ich kann nachvollziehen, dass die momentane Ausnahmesituation für alle Kölnerinnen und Kölner nicht leicht zu bewältigen ist“, sagte der Polizeipräsident weiter. „Aber gezielt seine Gesundheit, die seiner Kinder und die Gesundheit unbeteiligter Menschen zu gefährden, macht es nicht besser. Wer die neuesten Lockerungen so unvernünftig aufs Spiel setzt, begünstigt einen erneuten und rasanten Anstieg der Infektionsfälle.“

Mehr als 500 Demonstranten protestierten am Samstag zudem in Frankfurt gegen die Corona-Beschränkungen. Sie zogen mit Transparenten durch die Innenstadt und riefen „legt den Maulkorb ab“, „schließt Euch an“ und „Widerstand“.

Nach Polizeiangaben handelte es sich bei den Protesten in Frankfurt um eine nicht angemeldete Kundgebung. Zeitweise hätten sich mehr als 500 Menschen beteiligt, der Mindestabstand von 1,5 Metern sei zum Teil unterschritten worden. Die Polizei wies nach eigenen Angaben mehrfach daraufhin, löste die Demonstration aber nicht auf.

„Mahnwachen“ in Stuttgart

In Stuttgart waren bereits am vergangenen Wochenende etwa 5000 Menschen auf die Straße gegangen. Für die als überparteilich bezeichnete Demo auf dem Cannstatter Wasen waren ursprünglich 50.000 Teilnehmer angemeldet gewesen. Dem schob aber die Stadt Stuttgart einen Riegel vor: Die Demonstration blieb auf maximal 10.000 Teilnehmer beschränkt.

In dieser Woche folgten erneut Tausende Stuttgarter einem solchen Demonstrationsaufruf gegen die Coronavirus-Beschränkungen. Eine genaue Teilnehmerzahl konnte die Polizei zunächst nicht nennen. Es sei jedoch ziemlich voll geworden. Größere Probleme habe es nicht gegeben. Die Vorgaben seien meist eingehalten worden, es sei friedlich geblieben.

Angemeldet hatte die Demonstration der Software-Unternehmer Michael Ballweg. Ballweg ist Gründer der Initiative „Querdenken 711“, die für sich „die Aufhebung der Einschränkungen durch die Corona-Verordnungen“ zum Ziel erklärt. Auf der Homepage der Initiative ist die Rede von „Mahnwachen für das Grundgesetz“.

Ballwegs regelmäßige Demos erhielten zuletzt deutlich Zulauf. Bundesweit finden immer mehr ähnliche Proteste statt. Kritiker befürchten eine Vereinnahmung durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.