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Tarifkonflikt an NRW-Unikliniken: Land will Verhandlungen ermöglichen

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - In den Konflikt um einen Tarifvertrag "Entlastung" an den sechs nordrhein-westfälischen Unikliniken kommt Bewegung: Die Landesregierung kündigte am Dienstag den Austritt der Unikliniken aus dem Arbeitgeberverband des Landes NRW (AdL NRW) an, damit die Unikliniken eigene Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft Verdi führen können. Nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte der AdL zuvor die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) um Zustimmung zur Aufnahme von Tarifverhandlungen für einen Entlastungstarifvertrag gebeten. In ihrer Mitgliederversammlung am 2. Mai habe die TdL dies jedoch abgelehnt.

Für den Austritt der Unikliniken muss das nordrhein-westfälische Hochschulgesetz geändert werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll unmittelbar nach Konstituierung des neuen Landtags eingebracht werden, kündigte Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) an. Nach ihren Worten sollen die Verhandlungen über den Tarifvertrag "schnellstmöglich" beginnen. Bereits am 13. Mai soll es ein Verfahrensgespräch zwischen Verdi und den Universitätskliniken geben, in dem der weitere Fahrplan zu Tarifverhandlungen besprochen werde. Pfeiffer-Poensgen betonte, dass der Austritt der Unikliniken aus dem Arbeitgeberverband nicht die Bindung an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) infrage stelle.

Die Beschäftigten der sechs Unikliniken befinden sich seit vergangenem Mittwoch im Streik. Täglich beteiligen sich daran laut Verdi rund 2000 Beschäftigte der Früh- und Spätschicht. Verdi will mit dem Tarifvertrag erreichen, dass sich die Arbeitsbedingungen in den Kliniken verbessern. So soll darin eine verbindliche Personalbemessung für verschiedene Bereiche, Stationen und Berufsgruppen festgeschrieben sein. Auch die Auszubildenden sollen über einen Tarifvertrag bessere Ausbildungsbedingungen erhalten.

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