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Streit um Adapter für Nintendo-Konsolen kommt vor EuGH

Karlsruhe (dapd). Im Rechtsstreit um die Zulässigkeit des Vertriebs von Adapterkarten für Nintendo Spiele-Konsolen ist nun zunächst der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Zug. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe legte die Sache den Luxemburger Richtern zur Vorabentscheidung vor, wie der BGH am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Der japanische Konsolen- und Videospielehersteller Nintendo sieht in dem Vertrieb der umstrittenen Adapterkarten eine Verletzung seines Urheberrechts.

Die beklagte Firma SR-Tronic GmbH hatte in den Jahren 2008 und 2009 solche Adapterkarten, die auch Slot-1-Karten genannt werden, für die Nintendo DS Spiele-Konsole verkauft. Die Adapterkarten - in die man eine handelsübliche Micro SD Speicherkarte einsteckte - passten in den Kartenschacht der Nintendo Spielekonsole, weil sie den Originalkarten in Form und Größe exakt nachgebildet waren.

Mit den Adapterkarten konnten Verbraucher Software und Spiele von Drittanbietern auf der Konsole abspielen. Nutzer der Nintendo DS Konsole konnten mit Hilfe dieser Adapterkarten aber auch im Internet angebotene Raubkopien von Nintendo-Spielen auf der Konsole verwenden.

(Aktenzeichen: I ZR 124/11)

(Zusammenfassung bis 1600)

dapd