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Strack-Zimmermann: Über Defensivwaffen für Ukraine nachdenken

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BERLIN (dpa-AFX) - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, will die Lieferung von Waffen zur Selbstverteidigung an die Ukraine in Betracht ziehen. "Wir sollten über die Lieferung von Defensivwaffen an die Ukraine nachdenken", sagte die FDP-Politikerin der "Bild" (Mittwoch). Diese müssten aber genau definiert sein.

Noch vor kurzem hatte Strack-Zimmermann im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur gesagt: "Wir haben im Ampel-Koalitionsvertrag ausgeschlossen, Waffen in Krisengebiete zu liefern. Da gehört die Ukraine dazu."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte die Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine am Dienstag bekräftigt. "Die deutsche Bundesregierung verfolgt seit vielen Jahren eine gleichgerichtete Strategie in dieser Frage. Und dazu gehört auch, dass wir keine letalen Waffen exportieren", sagte er. "Daran hat sich nichts geändert mit dem Regierungswechsel, der im Dezember letzten Jahres stattgefunden hat."

Der CDU-Politiker Henning Otte sagte "Bild": "Wenn die Ukraine um Defensivwaffen bittet, um sich eines möglichen russischen Angriffs erwehren zu können, dürfen wir diese Bitte nicht ablehnen." Sich hinter einer "restriktiven Rüstungspolitik aus dem Koalitionsvertrag zu verstecken", sei keine verantwortungsvolle Politik. Otte machte deutlich, dass für ihn auch die Lieferung von Flugabwehrraketen infrage kommt.

Die Ukraine fordert seit Jahren Waffenlieferungen von Deutschland, um sich gegen einen möglichen russischen Angriff verteidigen zu können - bisher ohne Erfolg. Großbritannien hatte am Montag angekündigt, die ehemalige Sowjetrepublik mit leichten Panzerabwehrwaffen zu versorgen. Auch andere Nato-Staaten beliefern das Land.

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