Stoltenberg erwartet von Biden ähnlichen Druck wie von Trump

BERLIN (dpa-AFX) - Auch der künftige US-Präsident Joe Biden dürfte ähnlich wie der amtierende Präsident Donald Trump nach Einschätzung der Nato von den Europäern eine Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben erwarten. Das sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). Trump habe "seinen eigenen Stil" gehabt und seine Erwartungen an die Europäer "ziemlich klar" ausgedrückt. "Aber ich bin sicher, dass der gewählte Präsident Biden die gleiche Erwartung an die europäischen Partner äußern wird", betonte Stoltenberg. Allerdings sei er sich sicher, dass die Nato mit Biden einen "starken Unterstützer der Allianz" bekomme, der die Nato sehr gut kenne.

Stoltenberg warnte vor Überlegungen, das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten wegen des finanziellen Drucks durch die Corona-Krise in Frage zu stellen. "Die wichtigste Aufgabe der Nato ist zu verhindern, dass die Corona-Gesundheitskrise eine Sicherheitskrise wird. Deshalb müssen wir weiter mehr investieren", sagte er. Die Bedrohungen und Herausforderungen in Sicherheitsfragen seien während der Pandemie nicht weniger geworden.

Gleichzeitig warnte Stoltenberg in der Debatte um eine eigenständige europäische Sicherheitspolitik vor einer Schwächung der Nato und der Spaltung Europas. "Tatsache ist, dass die Europäische Union nicht Europa verteidigen kann." Die US-Sicherheitsgarantien, die nukleare Abschreckung und die Präsenz von US-Truppen in Europa seien "absolut notwendig für die Verteidigung Europas". Zuvor hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit der Forderung nach einer "strategischen Autonomie" Europas eine kritische Debatte angestoßen. "Jeder Versuch, die Bindung zwischen Nordamerika und Europa zu schwächen, wird nicht nur die Nato schwächen - sie wird auch Europa spalten", betonte Stoltenberg.