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Steinmeier ruft China zur Achtung der Demonstrationsfreiheit auf

BERLIN (dpa-AFX) -Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Verständnis für die Protestwelle in China wegen der rigorosen Corona-Beschränkungen gezeigt. In einem Interview der Deutschen Welle appellierte er am Montag zugleich an die Regierung in Peking, die Demonstrationen zuzulassen.

Alle erinnerten sich noch daran, wie sehr die Maßnahmen im Kampf gegen Corona auch in Deutschland viele Menschen belastet hätten, sagte Steinmeier. "Wir können nur erahnen, wie groß die Last für die Menschen in China ist, in der die Maßnahmen ja viel strikter, viel langanhaltender sind, bis heute reichen. Und deshalb habe ich Verständnis dafür, dass die Menschen ihre Ungeduld und ihre Klage auf den Straßen zeigen."

Als Demokrat könne er nur sagen, dass die Freiheit der Meinungsäußerung ein wichtiges Gut sei, betonte Steinmeier. "Und ich kann das, was wir sehen, nur mit der Hoffnung verbinden, dass die staatlichen Behörden in China dieses Recht der freien Meinungsäußerung, der Demonstrationsfreiheit achten." Zudem hoffe er natürlich, dass die Demonstrationen friedlich blieben.

Die Einordnung der Vorgänge in China sei wegen der geringen vorliegenden Informationen noch sehr schwer, sagte Steinmeier weiter. "Aber natürlich verfolge ich das intensiv, und die Bilder, die uns aus Peking und mehreren chinesischen Städten erreichen, bewegen mich."