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Steinmeier: Regime in Teheran muss Gewalt gegen Demonstranten stoppen

VALLETTA (dpa-AFX) -Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Führung im Iran zu einem Ende der Gewalt gegen regierungskritische Demonstranten aufgefordert. Vor einem Treffen mit anderen europäischen Staatsoberhäuptern sagte er am Donnerstag in Maltas Hauptstadt Valletta: "Es muss ein Appell von hier aus ausgehen, dass das Regime in Teheran die Gewalt stoppt und Respekt zeigt vor den jungen Menschen und den Frauen, die dort auf der Straße sind."

Er werde die Situation im Iran beim Treffen der so genannten Arraiolos-Gruppe an diesem Donnerstag ansprechen, kündigte Steinmeier an. "Das kann uns nicht gleichgültig sein, wenn dort Sicherheitsorgane mit großer Gewalt gegen vor allen Dingen junge Menschen, Repräsentanten der jungen Generation und Frauen vorgehen."

Auslöser der Demonstrationen war der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini Mitte September. Die Sittenpolizei hatte sie wegen ihres angeblich "unislamischen Outfits" festgenommen. Was mit Amini danach geschah, ist unklar. Die Frau fiel ins Koma und starb am 16. September in einem Krankenhaus. Kritiker werfen der Moralpolizei vor, Gewalt angewendet zu haben; die Polizei weist das zurück. Seit dem Tod der Frau demonstrieren landesweit Tausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie den Kopftuchzwang.

Die so genannte Arraiolos-Gruppe trifft sich einmal jährlich. Ihr gehören die Staatsoberhäupter jener EU-Staaten an, deren Präsidenten keine exekutive, sondern zumeist eher eine repräsentative Funktion haben. Benannt hat sich der informelle Zusammenschluss nach einer kleinen Stadt in Portugal, in der 2003 das erste Treffen veranstaltet worden war.