Steinmeier: Deutsche Demokratie muss wehrhaft gemacht werden

MÜNCHEN (dpa-AFX) -Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, die deutsche Demokratie gegen neue Bedrohungen von außen und zunehmende Angriffe von innen wehrhaft zu machen. Dazu gehöre angesichts des Krieges in der Ukraine "eine gut ausgerüstete und verteidigungsbereite Bundeswehr", sagte er am Montag in München in einer Vorlesung an der Ludwig-Maximilians-Universität laut vorab veröffentlichtem Redetext. Nötig seien zudem "engagierte Bürgerinnen und Bürger, die in ihrem politischen Urteil moralisch klar und fest sind, die sich einsetzen für unser Land, für die Demokratie".

Steinmeier würdigte in seiner Weiße-Rose-Gedächtnisvorlesung den einstigen Widerstand dieser Gruppierung gegen das nationalsozialistische Regime. Die vorwiegend studentische Gruppe um Hans und Sophie Scholl hatte mit Flugblättern zum Widerstand gegen die NS-Diktatur und zur Beendigung des Zweiten Weltkrieges aufgerufen. Anfang 1943 wurden sie beim Verteilen von Flugblättern in der Universität überrascht und festgesetzt. Am 22. Februar richteten die Nazis die beiden Geschwister und ihren Freund Christoph Probst hin.

Die Mitglieder der Weißen Rose hätten Widerstand gegen ein Schreckensregime geleistet, das mit jeder erdenklichen Brutalität gegen seine Gegner vorgegangen sei und Angst und Terror zum Herrschaftsprinzip gemacht habe, sagte Steinmeier dem Redetext zufolge. "Dieses verbrecherische Regime, dem die Würde des Menschen und ein Menschenleben nichts galten - mehr noch: das Menschen das Menschsein absprach -, dieses Regime hatte keinen Anspruch auf Gehorsam. Es musste bekämpft werden."