Steinmeier: Demokratie hat sich in Corona-Krise bewährt

BERLIN (dpa-AFX) - In der Corona-Pandemie hat sich nach Einschätzung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Stärke der Demokratie und die Schwäche autoritärer Systeme bewiesen. "Die vergangenen Wochen haben gezeigt: Unsere Demokratie kann auf existenzielle Bedrohungen reagieren, und zwar schnell, entschieden und kraftvoll", sagte Steinmeier am Montag in Berlin. "Wir sind gemeinsam in der Lage, in kürzester Zeit umzusteuern, gewohnte Pfade zu verlassen und auch unter Ungewissheitsbedingungen zu entscheiden, notfalls Irrtümer einzuräumen und zu korrigieren."

Bei einem Forum zum Thema "Testfall Corona - Wie geht es unserer Demokratie" erinnerte Steinmeier daran, dass es zuletzt in vielen Teilen der Welt, auch in Europa, eine "Faszination des Autoritären" gegeben habe. "Diese Gefahr ist nicht gebannt. Aber so viel Zwischenbilanz kann man wagen: In der Corona-Krise hat das Autoritäre an Faszination verloren."

Es sei unübersehbar, dass im Kampf gegen die Pandemie weder markige Sprüche noch Kraftmeierei, weder Demagogie noch Selbstüberschätzung helfen, sagte der Bundespräsident. "Im Kampf gegen das Virus hilft es nicht, wenn Zahlen gefälscht oder gar nicht erst erhoben werden, um das eigene Regime besser aussehen zu lassen. Und es ist skrupellos, wenn gewählte Regierungen den Kampf gegen das Virus missbrauchen, um Freiheitsrechte weiter abzubauen und eigene Macht zu zementieren suchen."