Steinmeier dankt Betriebsräten für Einsatz in Corona-Pandemie

BERLIN (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den rund 400 000 Betriebs- und Personalräten in Deutschland für ihren Einsatz zur Bewältigung der Corona-Pandemie gedankt. Das Funktionieren von Betrieben und Verwaltungen liege natürlich auch immer an der Führung und Betriebsleitung, sagte Steinmeier am Montag in Berlin bei einer Videokonferenz mit Betriebs- und Personalräten. Es liege aber auch an diesen, weil sie dafür sorgten, "dass die Dinge nicht aus dem Ruder laufen, die Arbeitsfähigkeit in den Betrieben und Verwaltungen erhalten bleibt".

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, betonte, Betriebs- und Personalräte hätten in den letzten Monaten ganz erheblich zur Sicherheit an den Arbeitsstellen beigetragen - durch ihr Mitwirken beim Erstellen von Hygienekonzepten und Pandemievorschriften. "Das alles hat mit dazu beigetragen, dass dort, wo noch gearbeitet wird, es in den seltensten Fälle zu pandemie-bedingten Betriebsschließungen gekommen ist, wenn ich mal von der Ausnahme der Fleischindustrie absehe."

Es zeige sich, dass mobiles Arbeiten immer dann gut funktioniere, wenn es dazu Vereinbarungen mit den Betriebs- und Personalräten gebe, sagte der DGB-Chef. Es sei vielen von ihnen gelungen, auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern zu vernünftigen Regelungen zu kommen. Wo es keine Betriebsräte gebe, sei dies deutlich schwieriger.

In der Gesprächsrunde warnte Tobias Bäumler, der stellvertretende Vorsitzende des Gesamt- und Konzernbetriebsrats der Siemens <DE0007236101> AG, vor dem Entstehen einer Art digitaler Zwei-Klassen-Gesellschaft in den Unternehmen. "Wir sehen einfach diese Beschleunigung in der Digitalisierung, die die soziale Schere auch im Unternehmen immer weiter spreizt." So gebe es bei Siemens in der Produktion auch noch Beschäftigte, "die sind komplett abgehängt von digitalen Prozessen". Das Intranet sei nicht allen Beschäftigten zugänglich. Diese Ungerechtigkeit sei spürbar.

Mehrere Teilnehmer der Runde forderten klare Regeln für einen effektiven Arbeitsschutz auch am Arbeitsplatz zuhause sowie für dessen entsprechende Ausstattung. "Da geht es schon los: Ist es wirklich nur das technische Equipment, was ich als Ausstattung verstehe, also Laptop und Monitor?", fragte Alexandra Friedrich, die Betriebsratsvorsitzende der B. Braun Melsungen AG. Oder gehörten zur Ausstattung auch der Schreibtisch und der Schreibtischstuhl?/sk/DP/nas