Steinbach: Noch keine konkreten Beschlüsse zu PCK-Raffinerie

SCHWEDT (dpa-AFX) - Beim Treffen der Arbeitsgruppe zur Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt sind nach Angaben von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach noch keine konkreten Beschlüsse oder Festlegungen getroffen worden. Es gebe mehr offene Fragen als konkrete Lösungen, sagte der SPD-Politiker am Montag nach der Tagung der Bund-Länder-Projektgruppe der Deutschen Presse-Agentur. Auch zur künftigen Eigentümerstruktur gebe es keinen neuen Stand. "Die Arbeit muss in der Sommerzeit ohne Unterbrechung fortgesetzt werden."

Unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner, hatte die Arbeitsgruppe in Schwedt beraten, wie es bei einer Umstellung weg von russischem Öl für das Werk weitergeht und welche Chancen es für den Standort gibt. Ziel der Bund-Länder-Projektgruppe sei es, den Standort als Voraussetzung für die Versorgungssicherheit sowie Arbeitsplätze zu erhalten, hieß es.

Im Vordergrund müsse stehen, dass finanzielle Konsequenzen, die es im Vorfeld wie auch im Fall eines Embargos gebe, belastbar abgesichert würden, forderte Steinbach. Von einem Embargo gegen Russland wäre die Raffinerie besonders betroffen, weil sie mehrheitlich der deutschen Tochter des russischen Staatskonzerns Rosneft gehört und dort in erster Linie russisches Öl aus der Druschba-Pipeline verarbeitet wird.

Gespräche mit potenziellen Investoren werden Steinbach zufolge fortgesetzt. Das Energieunternehmen Alcmene oder der Biokraftstoff-Unternehmer Claus Sauter, Vorstandschef des Unternehmens Verbio <DE000A0JL9W6>, haben nach Medienberichten Interesse an der Raffinerie angemeldet. Auch das uckermärkische Unternehmen Enertrag, das Strom und Wärme aus erneuerbaren Quellen erzeugt, ist darunter.