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Statistiker geben Details zu Konjunktur und Staatshaushalt bekannt

WIESBADEN (dpa-AFX) -Das Statistische Bundesamt veröffentlicht an diesem Freitag (8.00 Uhr) Details zur Konjunkturentwicklung im Zeitraum Oktober bis Dezember und zum Staatshaushalt im Gesamtjahr 2022. Der deutschen Wirtschaft ist zum Ende des vorigen Jahres die Puste ausgegangen. Nach einer ersten Schätzung der Wiesbadener Behörde verringerte sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vierten Quartal gegenüber dem Vorquartal um 0,2 Prozent. Vor allem gesunkene Konsumausgaben der Verbraucher in Zeiten hoher Inflation bremsten Europas größte Volkswirtschaft.

Wie schon in der Corona-Krise bemüht sich der Staat in der Energiekrise mit Milliardenhilfen um eine Entlastung von Verbrauchern und Unternehmen. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen gaben im vergangenen Jahr insgesamt erneut mehr Geld aus als sie einnahmen. Das Minus summierte sich nach ersten Berechnungen der Wiesbadener Statistiker auf 101,6 Milliarden Euro. Bezogen auf die gesamte Wirtschaftsleistung betrug das Defizit 2,6 Prozent. Damit hielt Deutschland nach zwei Ausreißern in den Corona-Jahren 2020 und 2021 wieder die europäische Verschuldungsregel ein.

Der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt erlaubt den EU-Staaten ein Haushaltsdefizit von höchstens drei Prozent und eine Gesamtverschuldung von höchstens 60 Prozent des nominalen BIP. Wegen teurer Corona-Hilfsprogramme haben die EU-Staaten diese Regeln vorübergehend ausgesetzt. Vorgesehen ist nach derzeitigem Stand, dass der Pakt von 2024 an wieder regulär greift.