Start von Klimaschutz-Förderprogramm für Industrie 2023 geplant

BERLIN (dpa-AFX) -Die Bundesregierung will eine milliardenschwere Förderung für den Umstieg auf klimafreundlichere Produktionsprozesse in der deutschen Industrie im neuen Jahr an den Start bringen. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte am Sonntag vor dem Abflug zu einer Afrika-Reise: "Die Industrie wird dabei unterstützt, auf erneuerbare Energien oder vor allem auf Wasserstoff umzustellen." Die "Differenzkosten" gleiche dann der Staat aus. Die entsprechenden Verträge sollen eine Laufzeit von 15 Jahren haben. Das geht aus einem Richtlinienentwurf hervor, zu dem nun Abstimmungen beginnen.

Habeck sagte: "Wir sind eigentlich sehr zuversichtlich, dass wir dann mit Beginn des nächsten Jahres diese Verträge abschließen können". Das Förderinstrument könne dann etwa für die Stahl-, Chemie-, Zement- und Glasindustrie angewendet werden. Der Minister betonte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntag): "Die Transformation der Industrie ist für den Klimaschutz genauso entscheidend wie für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft."

Die Union warnte davor, das Förderprogramm auf einen ausgewählten Kreis großer Unternehmen zu beschränken. "Wenn wir die Energie- und Klimawende in Deutschland schaffen wollen, müssen wir alle mitnehmen", sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin, Julia Klöckner (CDU). Der Minister dürfe gerade den Mittelstand, die kleinen und mittleren Unternehmen, nicht links liegen lassen.