Staatshaushalt und Konjunktur - Bundesamt gibt Details bekannt

WIESBADEN (dpa-AFX) - Die Corona-Krise reißt tiefe Löcher in den Staatshaushalt und trifft die deutsche Wirtschaft hart. Wie sich die Finanzen von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung 2020 entwickelt haben und wie Europas größte Volkswirtschaft durch den zweiten Lockdown zum Jahresende gekommen ist, gibt das Statistische Bundesamt an diesem Mittwoch (8.00 Uhr) im Detail bekannt.

Nach ersten Berechnungen der Wiesbadener Behörde gaben Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung im vergangenen Jahr 158,2 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen. Bezogen auf die gesamte Wirtschaftsleistung lag das Defizit bei 4,8 Prozent. Das war das zweithöchste Minus seit der deutschen Vereinigung, nur übertroffen vom Rekorddefizit des Jahres 1995, in dem die Schulden der Treuhand in den Staatshaushalt übernommen wurden.

Probleme mit Brüssel drohen Deutschland dennoch nicht. Die Staaten der Europäischen Union hatten wegen der Corona-Krise erstmals die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts ausgesetzt, wonach das Haushaltsdefizit nicht über drei Prozent und die Gesamtverschuldung nicht über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen darf.

Trotz der erneuten Beschränkungen seit Anfang November 2020 zur Bekämpfung der Corona-Pandemie war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach ersten Berechnungen der Statistiker im vierten Quartal 2020 minimal um 0,1 Prozent im Vergleich zum Vorquartal gewachsen. Warenexporte und die Bauinvestitionen stützen die Konjunktur, der private Konsum wurde hingegen hart getroffen. Im Vorjahresvergleich schrumpfte die Wirtschaftsleistung preisbereinigt um 2,9 Prozent.