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Städtebund sorgt sich um Stadtwerke - und um Versorgungslage

BERLIN (dpa-AFX) - Mit Blick auf die Gaskrise und steigende Energiepreise wächst in den Städten die Sorge, dass Stadtwerke ernsthaft in Schwierigkeiten geraten - und damit die Versorgungssicherheit gefährdet wäre. "Der Druck auf die Stadtwerke nimmt jedem Tag zu", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, der Deutschen Presse-Agentur. Würden die Stadtwerke die steigenden Preise weitergeben, wären viele Haushalte mit den Kosten überfordert. Wenn sie sie nicht weitergeben, "dann könnten viele kommunale Versorger in die Insolvenz rutschen, die Versorgung vieler Haushalte wäre nicht mehr sicher".

Dedy sagte: "Dieses Problem können nur Bund und Länder lösen." Sie müssten verhindern, dass kommunale Versorger ernsthaft in Schwierigkeiten geraten. "Sonst wäre die Versorgungssicherheit in Deutschland in Gefahr." Es seien ganz überwiegend die Stadtwerke, von denen viele Haushalte Gas und Strom, Wasser oder Wärme beziehen. Der Handlungsdruck wachse mit jedem Tag. Der Bund müsse umgehend die kommunalen Versorger unter den Schutzschild für Unternehmen stellen. Er forderte weiterhin, die betroffenen Stadtwerke müssten schnell Liquiditätshilfen über Bürgschaften und Kredite erhalten. Ein Insolvenzmoratorium muss zudem seiner Ansicht nach kurzfristig auf den Weg gebracht werden, um die Pflicht zu Insolvenzanträgen auszusetzen.

Auch Verkehrsbetriebe, kommunale Krankenhäuser, Schulen, Bäder und weitere öffentliche Einrichtungen bekämen die Folgen der Energiekrise zu spüren. Zudem forderte Dedy eine ehrliche Debatte: "Wir müssen darüber reden, auf welchen Komfort können wir verzichten und was bleibt vor Ort notwendig? Da geht es etwa um Straßenbeleuchtung und Ampelschaltungen, um warmes Wasser in öffentlichen Gebäuden, um Museen und Sporthallen, um Lüfter in Schulen oder um Klimaanlagen."

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