Sprecher: Scholz bei Kindergrundsicherung zuversichtlich

BERLIN (dpa-AFX) -Trotz anhaltenden Streits zwischen Grünen und FDP über das Koalitionsprojekt Kindergrundsicherung ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Angaben eines Sprechers optimistisch, dass innerhalb der nächsten Tage eine Einigung erzielt wird. Die Gespräche dazu seien auf einem guten Weg, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Mittwoch in Berlin. Der Bundeskanzler sei zuversichtlich, dass es so komme, wie er sich das gewünscht habe, dass man bis zum Ende des Monats eine Einigung habe.

Mit der Kindergrundsicherung sollen Leistungen für Familien zusammengefasst und zugleich erhöht werden. Die Pläne dazu von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) werden momentan weiter regierungsintern beraten. Die FDP sieht Leistungserhöhungen kritisch und hatte unter anderem auf das bereits erhöhte Kindergeld verwiesen. Parteichef und Finanzminister Christian Lindner hatte außerdem die Frage gestellt, ob höhere Zahlungen an Eltern die Situation von Kindern verbessern oder ob nicht eher in Sprachförderung, Integration, Kitas und Schulen investiert werden sollte.