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Spitzentreffen zum Kohleausstieg im Kanzleramt

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Kohle-Länder kommen am Mittwochabend im Kanzleramt zu einem Spitzentreffen zum Kohleausstieg zusammen. Dabei geht es um einen genauen Fahrplan für die Beendigung der klimaschädlichen Kohleverstromung sowie um mögliche milliardenschwere Entschädigungen für Braunkohle-Kraftwerksbetreiber. Es könnten wegweisende Entscheidungen über ein Gesamtpaket getroffen werden.

Bei den Gesprächen geht es auch um ein mögliches, milliardenschweres Anpassungsgeld für Kohle-Beschäftigte ab 58 Jahre, die im Zuge des Kohleausstiegs die Zeit bis zum Renteneintritt überbrücken müssen. Die Industrie fordert außerdem Kompensationen für steigende Strompreise. Der Entwurf eines Kohleausstiegsgesetzes sollte eigentlich schon vor Wochen im Bundeskabinett verabschiedet werden.

Deutschland will bis 2038 schrittweise aus der klimaschädlichen Verbrennung von Kohle zur Stromerzeugung aussteigen. So hatte es eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission aus Wirtschaftsvertretern, Gewerkschaftern und Umweltschützern vor fast einem Jahr beschlossen. Eigentlich wäre erst in den späten 40er Jahren Schluss gewesen.

Die Bundesregierung hatte zugesagt, das Konzept der Kohlekommission umzusetzen. Am Dienstag liefen Verhandlungen der Bundesregierung mit Kraftwerksbetreibern, mit einer Einigung vor Mittwoch wurde aber in der Bundesregierung nicht gerechnet.