SPD will Wahlprogramm beschließen

BERLIN (dpa-AFX) - Vier Monate vor der Bundestagswahl will die SPD auf einem Online-Parteitag an diesem Sonntag (11.00 Uhr) ihr Programm für die Bundestagswahl im Herbst beschließen. Zugleich hoffen die in Umfragen hinten liegenden Sozialdemokraten auf einen Schub für den Wahlkampf.

Der Programmentwurf des Vorstands stellt unter den Schlagworten "Zukunft" und "Respekt" eine Neuausrichtung der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität und eine Stärkung des sozialen Miteinanders ins Zentrum. Kanzlerkandidat Olaf Scholz will mit einer Rede für Aufbruchsstimmung sorgen.

Scholz, der bereits im vergangenen August von der Parteispitze als Kandidat vorgeschlagen worden war, soll von den 600 Delegierten auch noch einmal bestätigt werden. Die Delegierten sind per Internet zugeschaltet. In der Berliner Parteitagshalle sind aus Gründen des Corona-Schutzes im Wesentlichen nur die engste Parteiführung und das Tagungspräsidium versammelt.

In Umfragen liegen die Sozialdemokraten seit Mitte April abgeschlagen hinter Grünen und Union bei 14 bis 16 Prozent. Die Grünen kommen auf 21 bis 28 Prozent. Die Union erreicht Werte von 23 bis 28 Prozent. Die jüngsten dieser Erhebungen sehen die Grünen mit ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock vor der Union mit dem Kandidaten Armin Laschet von der CDU.