SPD will schnell über neue Parteispitze entscheiden

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der Rückzugsankündigung von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will die SPD zügig über die neue Parteispitze entscheiden. "Wir werden die Nachfolge unaufgeregt und in enger Abstimmung miteinander klären, so wie wir auch zwei Jahre lang miteinander gearbeitet haben", sagte Walter-Borjans am Dienstag in Berlin. Ein Vorschlag solle schnell unterbreitet werden. Walter-Borjans, der die SPD seit 2019 mit Sasika Esken führt, hatte am Freitag seinen Rückzug angekündigt.

Offen ist laut Walter-Borjans noch, ob Saskia Esken an der SPD-Spitze bleibt. Der Personalvorschlag sei auch abhängig davon, wie es im Gesamtkomplex zwischen Regierungsbildung und Parteispitze aussehe. Walter-Borjans sprach von den Möglichkeiten eines kompletten Wechsels oder eines "Fortbestands einer halben Kontinuität" - also mit einem neuen Kandidaten oder einer neuen Kandidatin neben Esken. "Da wird ja auch im Zusammenhang mit der Regierungsbildung sich das eine oder andere klären." Esken gilt als Anwärterin für ein Ministeramt. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte Esken aufgefordert, im Fall eines Ministeramts auf den Vorsitz zu verzichten.

Walter-Borjans bekräftigte, dass es sich aus seiner Sicht sehr bewährt habe, "dass wir Vorsitzende haben, die nicht Teil einer Koalitionsregierung sind". Denn dann erschienen Regierungskompromisse rasch als Parteilinie.