SPD will 'Koalition der Gewinner' schmieden

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD will bei den anstehenden Sondierungsgesprächen auf eine zügige Regierungsbildung hinarbeiten. Mit Blick auf den Beginn der Gespräche mit FDP und Grünen an diesem Sonntag sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, man werde mit dem festen Willen einsteigen, eine Regierung zu bilden. "Unser festes Ziel ist, eine Koalition der Gewinner zu schmieden", sagte Klingbeil am Mittwoch im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Klingbeil machte deutlich, dass die Generalsekretäre der beteiligten Parteien im Vorfeld abgestimmt hätten, wann die Gespräche beginnen, und dass die Termine nun öffentlich gemacht werden sollten. Dass die FDP am Samstag zunächst mit der Union reden wolle, irritiere ihn nicht, sagte Klingbeil. Entscheidend sei, wer am Ende den Koalitionsvertrag unterschreibe. Dazu werde es nun eine ganze Reihenfolge von Gesprächen geben. Dass FDP und Grüne mit einem Treffen vorgeprescht sind und ein Foto davon auf Instagram posteten, störe ihn nicht: "Erstmal ist ja schön, wenn alle gestern einen guten Abend hatten, das ist sehr wichtig, um gut zusammen zu regieren."

Wie bereits angekündigt werde die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz, den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Fraktionschef Rolf Mützenich, der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihm teilnehmen, teilte Klingbeil mit.

Die künftige Regierung müsse beim Klimaschutz, der Digitalisierung und der Staatsmodernisierung große Aufgaben bewältigen, sagte Klingbeil. "Es muss eine Regierung sein, die zweitens eine andere Art des Politikmachens auch definiert, also eine Regierung, wo es nicht um Gewinner und Verlierer geht, sondern wo stabil unter Koalitionspartnern zusammengearbeitet wird." Als abschreckendes Beispiel nannte Klingbeil die schwarz-gelbe Regierung 2009 bis 2013 - Union und FDP hatten sich in ihrer gemeinsamen Koalition regemäßig heftigen Streit geliefert. Zudem müsse die Regierung die junge Generation für Politik gewinnen und deren Themen anpacken.