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SPD-Spitze verteidigt Corona-Beschlüsse

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BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben die Corona-Beschlüsse der Bund-Länder-Runde gegen wachsende Kritik verteidigt. Die sprunghaft steigende Zahl an Infizierten und jeder Blick über die Grenzen zeigten, wie ernst die Lage sei, sagten sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die gemeinsam beschlossenen Maßnahmen zeigen in die richtige Richtung." Dabei habe man sich die Entscheidung über die Verhältnismäßigkeit von Beschränkungen nicht leicht gemacht. "Am Ende ist eines sicher: Das wirksamste Mittel gegen Corona ist und bleibt Vorsicht, Verantwortungsbewusstsein und Solidarität jedes und jeder Einzelnen", erklärten Esken und Walter-Borjans. Notfalls müssten Bund und Länder auch noch einmal nachschärfen.

Auch die Gesundheitspolitikerin der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar, begrüßte die Beschlüsse zur Ausweitung der Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen. "Das schafft mehr Klarheit und erhöht die Transparenz von Entscheidungen in den Bundesländern", erklärte sie. Die Tourismus-Expertin der Fraktion, Gabriele Hiller-Ohm, zeigte sich allerdings enttäuscht, dass die Beherbergungsverbote nicht gekippt wurde. Sie schränkten Bevölkerung und Wirtschaft erheblich ein - was auch schädlich sei für die Akzeptanz von anderen notwendigen Maßnahmen.