SPD-Parteichefin rechnet mit baldiger Einigung über Sondervermögen

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Parteichefin Saskia Esken rechnet mit einer baldigen Einigung in den Gesprächen über das geplante Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. "Ich gehe sehr fest davon aus, dass heute Abend bei der Verhandlung, die jetzt gerade zur Stunde geführt wird, dass dort auch tatsächlich ein Ergebnis erzielt wird, dass eine Einigung erzielt wird", sagte sie am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Sondervermögen vor rund drei Monaten - nach Russlands Angriff auf die Ukraine - im Bundestag angekündigt. Da dazu eine Grundgesetzänderung vorgenommen werden soll, ist die rot-grün-gelbe Bundesregierung auf die Unterstützung der oppositionellen Unionsfraktion angewiesen.

Diskussionen gab es bislang darüber, wofür das Geld konkret verwendet werden soll. Geht es zum Beispiel nach den Grünen, soll mit dem frischen Geld auch Cyberabwehr sowie Unterstützung für Partnerstaaten finanziert werden. Esken sagte dazu: "Soweit ich weiß, ist die Bundeswehr in Fragen der Cybersicherheit tätig. Insofern wäre Geld für die Bundeswehr möglicherweise auch Geld für die Cybersicherheit. Und die ist dringend notwendig zu unterstützen. Da bin ich auch fachlich auch ganz bei der Sache."