SPD-Fraktionsvize gegen übereilte Entscheidungen in Corona-Krise
BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat sich gegen übereilte Entscheidungen über mögliche schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgesprochen. Wiese sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir müssen nun erst einmal ein paar Tage sehen, ob und wie die Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes wirken." Diese seien teilweise erst am vergangenen Mittwoch in einigen Ländern in Kraft getreten. Die Länder hätten im Rahmen dessen auch schon vorher handeln können.
Die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes sehen unter anderem 3G am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen vor. Die Länder können außerdem Regelungen etwa zu verschärften Kontaktbeschränkungen oder 2G- und 2G-plus-Regelungen treffen.
"Die Union sollte zudem mit dem Fingerzeigspiel aufhören und sich endlich als verantwortungsbewusste Opposition präsentieren", sagte Wiese. "Man kann nicht immer auf Berlin zeigen und gleichzeitig im unionsgeführten NRW 50 000 Zuschauer beim Fußballspiel Köln gegen Mönchengladbach zulassen. Das passt nicht zusammen. Schon gar nicht, wenn man nach derzeitiger Rechtslage die Zuschauerzahl auch auf 0 hätte reduzieren beziehungsweise ganz verbieten hätte können."