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SPD-Fraktionschef: Aus konzertierter Aktion neue Entlastung ableiten

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rechnet angesichts der hohen Energiepreise mit weiteren Entlastungen für Verbraucher. "Es ist mir besonders wichtig, dass wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unterstützen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb sei der von Bundeskanzler Olaf Scholz angestoßene Dialogprozess mit Gewerkschaften, Arbeitgebern und Ökonomen so wichtig. "Und davon leite ich auch weitere Entscheidungen für mögliche gezielte Unterstützung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und anderen Gruppen ab", sagte Mützenich.

Der Fraktionschef riet aber davon ab, bereits jetzt konkrete Instrumente und ihre Wirkungen zu benennen. "Denn noch ist unklar, in welche Richtung die Inflation genau geht, wie groß der Gasmangel, wie die Nahrungsmittelversorgung sein wird, die Preisentwicklung in einzelnen Bereichen und die unmittelbaren Hilfsmöglichkeiten."

Berechnungen von Wirtschaftsforschungsinstituten zeigten, dass Familien und Gruppen im unteren und mittleren Einkommenssegment von den bereits beschlossenen Maßnahmen profitierten, sagte Mützenich. Wie aus einer Berechnung des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervorgeht, helfen die Maßnahmen vor allem Familien mit niedrigen Einkommen. Bei einer Familie mit zwei Erwerbstätigen, zwei Kindern und unterdurchschnittlichem Monatseinkommen würden rund 64 Prozent der absehbaren zusätzlichen Belastungen ausgeglichen. Bei Menschen in Grundsicherung seien es sogar rund 90 Prozent.

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