Sparer blicken gespannt auf Urteil im Scala-Streit

Im Streit um die Kündigung hoch verzinster Sparverträge kommt es heute vermutlich gleich zu mehreren Urteilen. Das Ulmer Landgericht will in vier Verfahren unter anderem entscheiden, ob der variable Grundzins in den sogenannten Scala-Verträgen richtig festgelegt wurde.

Das Urteil dürfte nach einer Stellungnahme der Kammer im Juli wohl im Sinne der Sparer fallen. «Das Landgericht hat seine Rechtsauffassung schon sehr deutlich geäußert. Insofern erwarte ich, dass wir in vollem Umfang obsiegen werden», sagte der Ulmer Anwalt Christoph Lang, der die Sparer vertritt.

Im Scala-Streit wird außerdem darum gestritten, ob die Sparkasse Ulm die Verträge durch ein Schlupfloch beenden kann und ob die Bank den Kunden zu Recht die Erhöhung der monatlichen Sparraten verweigert hat. Die Bank wollte Tausende Kunden aus den Scala-Verträgen herauslocken - zu Unrecht, wie das Landgericht bereits im Januar entschieden hatte. Die Bank legte gegen das Urteil Berufung ein. Jeder Fall muss einzeln vor Gericht verhandelt werden.