Spaniens Regierung lehnt Ausgangssperren wie im Frühjahr ab

MADRID (dpa-AFX) - Die spanische Regierung hat die Forderung der Region Asturien nach Verhängung einer Ausgangssperre zur Eindämmung der rasant steigenden Zahl der Corona-Infektionen als unnötig abgelehnt. Gesundheitsminister Salvador Illa betonte am Montag, derzeit seien Ausgangsbeschränkungen rund um die Uhr wie während des monatelangen Lockdowns im Frühjahr nicht vorgesehen, wie die Zeitungen "El País" und "La Vanguardia" berichteten. Zunächst solle die Wirkung der bereits zur Einschränkung sozialer Kontakte ergriffenen Maßnahmen abgewartet werden, habe Illa hinzugefügt. Dazu gehören in vielen Regionen nächtliche Ausgangssperren.

Der Regional-Regierungschef Asturiens, Adrián Barbón, hatte die Forderung nach einer neuen Ausgangssperre mit dem drohenden Kollaps des Gesundheitssystems in der im Norden des Landes gelegenen Region begründet. Eine derart einschneidende Maßnahme überschreitet jedoch die Kompetenz einer Regionalregierung. Auch die spanische Nordafrika-Exklave Melilla hatte schon um die Möglichkeit gebeten, eine Ausgangssperre zu verhängen.

Wegen der landesweit stark steigenden Infektionszahlen hatte Ministerpräsident Pedro Sánchez erst vor einer Woche - gut vier Monate nach Ende eines ersten, mehr als dreimonatigen Corona-Notstandes - erneut den Alarmzustand ausgerufen. Das ist die dritthöchste Notstandsstufe Spaniens. Dieses Dekret der Regierung galt aber nur für zwei Wochen. Das Parlament stimmte dann am Donnerstag einer Verlängerung bis zum 9. Juni zu. Nur die im Kampf gegen Corona zuletzt erfolgreichen Kanaren sind davon ausgenommen.

Illa hatte am Freitag betont, dass der Alarmzustand in der vom Parlament verabschiedeten Form Ausgangssperren, bei denen die Menschen nur noch aus triftigem Grund die eigene Wohnung verlassen dürfen, nicht erlaube. Dafür würde es im Notfall der Zustimmung des Parlaments bedürfen.

Spanien ist eines der von der Corona-Krise am schwersten getroffenen Länder Westeuropas. 13 der 17 autonomen Gemeinschaften, die in etwa deutschen Bundesländern entsprechen, haben ihr Territorium für zunächst bis zu zwei Wochen abgeriegelt. Vielerorts gelten nächtliche Ausgangssperren und andere Einschränkungen.