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So will Spahn die Pflege für die Coronakrise wappnen

Für Pflegebedürftige ist das Corona-Risiko besonders hoch. Mehrere Schritte sollen die Pflege für die Krise wappnen. Beispielsweise werden Mindeststandards ausgesetzt.

Schon vor der Coronakrise war die Pflege eine Großbaustelle im deutschen Gesundheitssystem, es fehlen zehntausende Fachkräfte. Jetzt stellt die für Alte und Menschen mit Vorerkrankungen besonders gefährliche Epidemie die Versorgung in den 11.700 Pflegeheimen und bei den über 15.000 ambulanten Pflegediensten vor noch größere Herausforderungen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verkündete an diesem Donnerstag ein Maßnahmenpaket, um die Branche für die Folgen des Coronavirus zu wappnen. Es gehe darum, „wie wir Pflegebedürftige und Pflegekräfte in diesen Zeiten am besten unterstützen und entlasten können“, sagte Spahn nach Gesprächen mit dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), dem Verband der privaten Krankenversicherung (PKV) sowie Vertretern der Pflegeanbieter.

Pflegedienste und Heime werden von einer Reihe von Auflagen befreit, um einen Ausfall von mit dem Erreger infizierten Mitarbeitern verkraften zu können. Unter anderem sollen die regelmäßigen Qualitätsprüfungen in Pflegeheimen bis September ausgesetzt werden, damit die Mitarbeiter weniger Verwaltungsaufwand haben.

„Um die Arbeitsbelastung zu reduzieren, haben wir beschlossen, die Pflege von jeder nicht notwendigen Form der Bürokratie zu entlasten“, sagte Spahn. Der Minister machte aber deutlich: Bei den Pflegekassen gemeldeten Missständen werde weiter nachgegangen.

Um das Infektionsrisiko zu verringen, setzen die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) bis September die körperlichen Untersuchung aus, mit denen bei betagten Menschen der Grad der Pflegebedürftigkeit und damit der Anspruch auf Pflegeleistungen festgestellt wird. Entschieden werden soll stattdessen nach Aktenlage.

Pflegebedürftige bräuchten „besonderen Schutz“

Die etwa 4000 Pflegekräfte und rund 2000 Mediziner der MDK sollen vielmehr mithelfen, in der Coronakrise mögliche Personalengpässe in Pflegeheimen und Krankenhäusern abzumildern. Außerdem werden in Pflegeheimen die Mindestvorgaben, wie viele Fachkräfte zu welcher Zeit im Einsatz sein müssen, außer Kraft gesetzt.

Pflegeheime müssen Corona-Fälle in ihrem Haus an die Pflegekassen melden. Die stationären Einrichtungen sollen dann nach Möglichkeit Ersatzpersonal bekommen, etwa aus der häuslichen Tagespflege.

Krisenbedingte Einnahmeausfälle gleicht die Pflegeversicherung den Heimbetreibern und Pflegediensten aus. Eine entsprechende gesetzliche Grundlage soll bereits in der kommenden Woche vom Bundestag geschaffen werden, sagte Spahn.

„Pflegerinnen und Pfleger arbeiten in Zeiten der Corona-Pandemie am Limit, um die Versorgung der Pflegebedürftigen sicherzustellen. Wir entlasten – organisatorisch und finanziell – so gut wir können, und stabilisieren so im Hintergrund die pflegerische Infrastruktur“, sagte Gernot Kiefer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes. Die Pflegeversicherung könne die Mehrkosten der Corona-Epidemie auffangen.

Die Pflegekassen stehen allerdings schon wegen der Leistungsausweitungen der vergangenen Jahre sowie anstehenden Ausgaben für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und höherer Löhne für Pflegekräfte vor schwierigen finanziellen Zeiten.

Die Debatte um die Pflegefinanzierung, die Spahn bis zum Sommer zu einem Ergebnis bringen wollte, ist angesichts der Corona-Epidemie ohnehin in den Hintergrund gerückt. Der Minister sagte, dass die Pflegebedürftigen einen „besonderen Schutz“ vor dem Coronavirus bräuchten. Auch Pflegekräfte müssten geschützt werden, da sich die Gesellschaft auf sie bei der Betreuung von älteren und kranken Menschen verlasse.

Spahns Botschaft: „Im Kampf gegen das Coronavirus sind die Pflegekräfte eine der tragenden Säulen unseres Gesundheitssystems.“