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Auch Spahn verknüpft Nord Stream 2 mit Aufklärung im Fall Nawalny

BERLIN (dpa-AFX) - Nach Außenminister Heiko Maas (SPD) hat auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Zukunft der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 mit dem Fall des vergifteten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny verknüpft. Aus seiner Sicht habe Maas das richtig ausgedrückt: "Es hat Russland vor allem in der Hand, ob und wie es mit Nord Stream 2 weitergehen kann", sagte Spahn am Sonntagabend im Politik-Talk "Die richtigen Fragen" auf "Bild live".

Nach der Vergiftung des Kreml-Kritikers könne man nicht zur Tagesordnung übergehen. Es liege klar an Russland, aufzuklären und aus seiner "sehr trotzigen Haltung" herauszukommen. "Es gibt keine wirtschaftliche Frage, die am Ende wichtiger sein kann als außen- und sicherheitspolitische Interessen Deutschlands und Europas", betonte Spahn. Deshalb seien die Prioritäten klar. Trotzdem müsse man auch den Gesamtkontext sehen. "Da geht es um viel, in allen Bereichen."

Maas hatte der "Bild am Sonntag" gesagt: "Ich hoffe nicht, dass die Russen uns zwingen, unsere Haltung zu Nord Stream 2 zu ändern." Bislang hatte die Bundesregierung eine Verknüpfung des Falls Nawalny mit dem deutsch-russischen Gasprojekt vermieden. Russland bestreitet, in die Vergiftung des Oppositionellen verwickelt zu sein, und wirft den deutschen Behörden vor, die Ermittlungen zu bremsen.