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Spahn zur Corona-Pandemie: „Wir sind zu oft zu abhängig von anderen“

Der Gesundheitsminister mahnt die EU zu mehr Souveränität im Gesundheitsbereich und verteidigt die Impfstoffbeschaffung. Für das russische Vakzin Sputnik V zeigt er sich offen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Europäische Union (EU) zu mehr Souveränität im Gesundheitsbereich aufgerufen. „Das ist auch eine Erkenntnis in der Pandemie: Wir sind zu oft zu abhängig von anderen“, sagte der CDU-Politiker auf der Konferenz „Europe 2021“, die gemeinsam vom „Tagesspiegel“, der „Zeit“, der „Wirtschaftswoche“ und dem Handelsblatt ausgerichtet wird.

Das gelte etwa für die Produktion von Schutzausrüstung und bestimmten Arzneimitteln, aber auch für digitale Fähigkeiten.

„Wir mussten bei Apple und Google vorstellig werden, um überhaupt auf diese Handys zu kommen“, sagte der Minister mit Blick auf die Gespräche mit den US-Technologieriesen, um die deutsche Corona-Warn-App auf deren Smartphone-Betriebssystemen laufen zu lassen. Bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems dürfe Europa am Ende nicht von Konzernen aus China oder den USA abhängig werden.

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Bei der Beschaffung von Impfstoffen verteidigte Spahn erneut den gemeinsamen Weg der EU-Staaten unter Führung der Kommission in Brüssel. Mit einem Alleingang wäre Deutschland beim Impfen vielleicht schneller gewesen. Die Entscheidung für den europäischen Ansatz habe aber auch eine „außenpolitische, eine sicherheitspolitische Komponente“ gehabt, so Spahn.

Auch hinter dem Angebot aus Russland, seinen Impfstoff Sputnik V an die Europäische Union zu liefern, sieht Spahn außenpolitische Ziele: Moskau werbe international „sehr intensiv“ mit seinem Vakzin, obwohl der eigenen Bevölkerung noch kein ausreichendes Impfangebot gemacht worden sei.

Der Bundesgesundheitsminister zeigte sich aber grundsätzlich offen für den Einsatz des russischen Impfstoffs in Europa: Er freue sich über jedes Vakzin, das Wirksamkeit zeige, sicher sei und einen Unterschied machen könne.

„In welchem Umfang das bei Sputnik V der Fall ist, muss jetzt einfach auch die Zulassungsbehörde sich anschauen.“ Es gebe Kontakt, und das Verfahren zur Zulassung beginne formal bei der Europäischen Arzneimittelbehörde Ema. Nach Angaben aus Moskau war dort ein entsprechender Antrag im Januar eingereicht worden.

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Laut Spahn gibt es auch Überlegungen, Sputnik V in Europa zu produzieren. Bei Gesprächen mit der russischen Seite habe es die Bitte gegeben, zu schauen, ob es in Deutschland oder Europa Produktionskapazitäten geben könne. „Wir können ja auch Unterstützung geben für die Produktion eines Impfstoffs, der in Europa noch gar nicht oder gar nicht zugelassen ist“, sagte der Minister. Da sei man vermittelnd tätig.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Dienstag in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ grundsätzlich offen für den Einsatz des russischen Impfstoffs auch in Deutschland gezeigt. Nach Kritik an fehlenden belastbaren Studien hatten russische Forscher im renommierten medizinischen Fachblatt „The Lancet“ weitere Details zu Sputnik V veröffentlicht. Nach den neuen Daten hat das Vakzin demnach eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent.

Trotz der Lieferengpässe bei Impfstoffen in Europa zeigte sich Spahn optimistisch, dass das Ziel erreicht werden könne, bis Ende des Sommers jedem Bundesbürger ein Impfangebot machen zu können. Beim Impfen gebe es „nicht nur Hoffnung, sondern begründete Zuversicht“, sagte der Minister.

Nach aktuellem Stand seien in Deutschland rund 2,7 Millionen Menschen geimpft worden, von denen fast 700.000 bereits auch die benötigte zweite Dosis erhalten hätten.