Sondersitzungen von Landeskabinetten und Landtagen zu Corona
BERLIN (dpa-AFX) - In mehreren Bundesländern kommen an diesem Freitag die Landeskabinette zu Sondersitzungen zusammen, um die Bund-Länder-Beschlüsse für einen Teil-Lockdown im November umzusetzen. Die am Mittwoch getroffenen Vereinbarungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs der Länder bedürfen juristisch noch der Überführung ins jeweilige Landesrecht. In Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen hatten die Landesregierungen die entsprechenden Verordnungen bereits am Donnerstag erlassen.
In mehreren Ländern sind am Freitag zudem Sondersitzungen der Landtage zum Thema geplant. So wollen etwa Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ihren Kurs in Regierungserklärungen darlegen.
Von Montag an sollen die Kontakte auf zehn Personen aus maximal zwei Haushalten begrenzt werden. Gastronomiebetriebe sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben den gesamten November geschlossen. Hotels wird die Aufnahme von Touristen verboten. Schulen und Kitas sollen aber offen bleiben.