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Solvay gewinnt erneut Patentrechtsstreit vor deutschem Gericht

·Lesedauer: 3 Min.

Neo ist Lieferung patentverletzender Produkte für Autoabgas-Katalysatoren untersagt

Solvay hat in Deutschland einen weiteren Patentrechtsstreit gegen Neo Chemicals & Oxides Ltd. gewonnen. Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 3. September 2020 entschieden, dass der Vertrieb bestimmter Cer-Zirkonium-Mischoxid-Zusammensetzung durch Neo nach Deutschland eine Verletzung des Solvay-Patents EP 1527018 darstellt. Das Urteil ist von Neo noch mit der Berufung anfechtbar, aber vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung, während das Europäische Patentamt bereits die Gültigkeit des Patents in zwei Instanzen bestätigt hat.

Das Gericht hat Neo angewiesen, die Patentverletzung zu unterlassen, was bedeutet, dass Neo Produkte, die durch das Solvay-Patent geschützt sind, in Deutschland nicht mehr vertreiben darf. Neo wurde zudem angewiesen, patentverletzende Produkte, die sich noch im Lagerbestand von Neo-Kunden befinden, zurückzurufen. Solvay hat Schritte unternommen, um das Urteil zu vollstrecken.

Neo wurde bisher für zahlreiche Verletzungen von Solvay-Patenten im Bereich seltener Erden haftbar gemacht, unter anderem durch rechtskräftige Urteile höherer Gerichte in Deutschland und im Vereinigten Königreich. Die aktuelle Entscheidung des Düsseldorfer Gerichts zeigt auch, dass Kunden und Automobilhersteller aufgrund der derzeitigen, patentverletzenden Aktivitäten von Neo Compliance- und Supply Chain-Risiken ausgesetzt sind.

Das Gericht befand, dass Neo auch gegen die auf Katalysatoren gerichteten Ansprüche des Patents verstoßen hat, indem Neo die patentverletzenden Mischoxide an Kunden geliefert hat, die diese für die Herstellung von Abgaskatalysatoren für die Automobilindustrie nutzen. Dem Urteil zufolge verletzen diese Katalysatoren ebenfalls das Solvay-Patent. Das impliziert, dass auch der Import solcher Katalysatoren nach Deutschland eine Patentverletzung darstellen würde.

Die Achtung des geistigen Eigentums ist für einen freien und gesunden Wettbewerb sowie für die Förderung weiterer Innovationen von entscheidender Bedeutung. Solvay wird seine Rechte gegen Rechtsverletzer weiterhin konsequent geltend machen.

Seltenerdmischoxide sind wichtige Bestandteile (oder "Rohstoffe") in Automobilkatalysatoren, die die Konzentration umweltschädlicher Gase in den Abgasen senken. Immer strengere gesetzliche Auflagen zur Luftqualität machen immer komplexer formulierte Seltenerdmischoxide erforderlich, die das Ergebnis umfassender Forschungs- und Innovationsprogramme sind. Die Produktreihen OPtalys® und Actalys® von Solvay bieten maßgeschneiderte Lösungen für alle Arten von Katalysatoren und tragen maßgeblich zur saubereren Mobilität bei.

Neo ist indirekt eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Neo Performance Materials Inc. mit Sitz in Toronto, Kanada, die an der Toronto Stock Exchange gehandelt wird.

Über Solvay

Solvay ist ein wissenschaftlich orientiertes Unternehmen und schafft mit seinen Technologien einen sichtbaren Nutzen für alle Bereiche des täglichen Lebens. Die Gruppe beschäftigt über 24.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 64 Ländern und verbindet Menschen, Ideen und Elemente, um Fortschritt neu zu definieren und neu zu gestalten. Solvay möchte nachhaltigen Nutzen für alle schaffen, insbesondere mit dem Programm ‚Solvay One Planet‘, das auf drei Säulen ausgerichtet ist: Klimaschutz, Schonung von Ressourcen und Förderung eines besseren Lebens. Die Gruppe trägt mit innovativen Lösungen zu sichereren, saubereren und nachhaltigeren Produkten bei – etwa im Haushalt, in Lebensmitteln und Verbrauchsgütern, in Flugzeugen, Autos, Batterien, Mobilgeräten, Gesundheitsanwendungen und mit Konzepten zur Luft- und Wasserreinhaltung. Die Solvay-Gruppe wurde 1863 gegründet und erzielte 2019 einen Umsatz von rund 10,2 Mrd. Euro, zum überwiegenden Teil mit Geschäftsaktivitäten, in denen die Gruppe weltweit zu den Top 3 gehört. Solvay ist an der Euronext in Brüssel (SOLB) und Paris gelistet. In den USA werden Aktienzertifikate der Gruppe (SOLVY) über ein Level-1-ADR-Programm gehandelt. Mehr Informationen auf www.solvay.com.

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