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So verlief der Wahltag in den USA

·Lesedauer: 5 Min.

Irreführende Anrufe und Ärger bei der Post dominierten die Stunden vor der Schließung der ersten Wahllokale. Insgesamt jedoch blieb es ruhig.

Die Wahl lief größtenteils friedlich ab. Foto: dpa
Die Wahl lief größtenteils friedlich ab. Foto: dpa

Amerika war zum Wahltag verbarrikadiert. Geschäfte in New York, Washington, Los Angeles, Denver und anderen großen Städten deckten ihre Schaufenster mit Sperrholzplatten ab. Das Weiße Haus ließ in der Nacht zum Dienstag einen abschreckenden Zaun errichten, der auch den Park südlich des Regierungssitzes mit umfasste.

Am Weißen Haus versammelten sich am frühen Abend mehrere Hundert Demonstranten. Die Gewerkschaft AFL-CIO hatte Banner mit der Aufschrift „Black Lives Matter“ von einem Gebäude in Sichtweite des Weißen Hauses hängen lassen. „Pack deine Sachen“, hatte ein Demonstrant auf ein großes Orangenes Schild geschrieben. Andere tanzten. Kurzzeitig kam es zu Rangeleien mit der Polizei, Medienberichten zufolge habe es eine Festnahme gegen.

Die Stadt New York hatte in letzter Minute dazu angeordnet, dass Baustellen so abgesichert sein müssen, dass Demonstranten keine Wurfgeschosse daraus entnehmen können. Doch bis die ersten Wahllokale an der Ostküste schlossen, verlief der Tag weitgehend ruhig, trotz zum Teil langer Schlangen bei der Stimmabgabe.

Ärger gab es unterdessen bei der Post, die bekannt gab dass über 300.000 Wahlbriefe noch nicht ausgeliefert wurden. Ein Richter ordnete am Dienstagnachmittag an, sofort Verteilungszentren in 15 wichtigen Bundesstaaten nach Wahlbriefen zu durchforsten, und sie unverzüglich an die Wahlbüros zuzustellen. Die Post, die vom US-Justizministerium juristisch vertreten wird, widersetzte sich jedoch der Anordnung und pochte darauf, ihren eigenen Zeitplan einzuhalten.

„Das ist extrem frustrierend“, monierte die Anwältin der Bürgerrechtsorganisatin NAACP, Allison Zieve. Der Zeitplan der Post sei so gelegt, dass bestimmte Briefe zu spät zugestellt würden, um noch gezählt zu werden. In vielen Bundesstaaten müssen die Wahlbriefe bis Dienstagabend eingehen, um noch gezählt werden zu können. Nur Pennsylvania bekam eine richterliche Ausnahme zugesprochen, die jedoch angefochten werden könnte.

Im Sommer hatte es immer wieder Diskussionen um die Post gegeben. Trump hatte seinen Unterstützer Louis DeJoy dort installiert, der angesichts geplanter Budgetkürzungen in Frage gestellt hatte, ob die Wahlbriefe rechtzeitig zugestellt werden könnten. Er hatte seitdem seine Aussagen wieder revidiert und eine ordnungsgemäße Zulieferung versprochen. Viele Bundesstaaten hatten zudem spezielle Einwurfboxen aufgestellt, um den Postweg zu umgehen.

Verwirrung um Robocalls

In Michigan und New York sorgten unterdessen sogenannte Robocalls und automatisierte SMS für Verwirrung. Sie riefen unter anderem dazu auf, am Dienstag aus Sicherheitsgründen zu Hause zu bleiben. Einige Anrufe suggerierten, dass die Wähler auch am Mittwoch noch zu den Wahllokalen gehen könnten, die dann deutlich weniger voll sein würden. Eine SMS sagte, dass wegen eines Tippfehlers Wähler, die für Joe Biden stimmen wollten, ihr Kreuz bei Donald Trump machen müssten.

Zehn Millionen Bürger in mehreren Bundesstaaten gaben an, solche Anrufe in den vergangenen Tagen erhalten zu haben. Die Generalstaatsanwältin Dana Nessel aus Michigan schaltete die Bundespolizei FBI ein. Gerade Michigan gilt als hart umkämpfter Bundesstaat, den sowohl Präsident Donald Trump als auch Joe Biden dringend gewinnen wollen.

Auch die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James sprach eine deutliche Warnung aus. Jegliche Versuche, die Wähler zu verwirren oder zu hindern „ist illegal und wird nicht toleriert“, stellte sie klar. Wer der Absender der SMS und Anrufe war, war zunächst nicht klar.

Der Enthusiasmus der Wähler war unterdessen weiter ungebrochen. Schon am Dienstagmorgen hatten mehr als 100 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben. Insgesamt könnte die Wahlbeteiligung bei über 160 Millionen oder 67 Prozent liegen, wie aus Berechnungen der University of Florida hervor geht. Das wäre die höchste Wahlbeteiligung seit 1908.

Auch in dem wichtigen Bundesstaat Pennsylvania verlief es allen Befürchtungen zum Trotz relativ ruhig. „Wir hatten zu Beginn lange Schlangen mit zwei Stunden Wartezeit. Aber zum Schluss lag die Wartezeit bei einer halben Stunden“, sagte ein Wahlbeobachter, der in Stroudsburg, nördlich von Philadelphia im Einsatz war. Es habe keine Unregelmäßigkeiten gegeben.

Gute Stimmung an der Wall Street

An der Wall Street war die Stimmung ebenfalls gut. Der Leitindex Dow Jones, der breiter gefasste S & P 500 sowie die Technologiewerte der Nasdaq schlossen alle rund zwei Prozent im Plus. Die Futures öffneten ebenfalls positiv. Wichtig sei für die Anleger vor allem ein klares Wahlergebnis, sagt Elliot Hentov von State Street Global Advisors.

Die Sorgen der vergangenen Tage über die wirtschaftlichen Folgen einer neuen großen Covid-Welle schüttelten Investoren erst einmal ab und blicken positiv in die Zukunft. Egal wer gewinne, es werde ohnehin ein Konjunkturpaket geben. Auch positive Signale bei der Impfstoffentwicklung sorgten für gute Stimmung. Die US-Notenbank Federal Reserve, die am Donnerstag tagt, gilt mit ihrer expansiven Geldpolitik zudem als verlässlicher Stabilisator für die Märkte.

Es war ein beispielloser Wahlkampf, geprägt von der Pandemie, die sich kurz vor der Wahl noch einmal drastisch verschlechterte. Erst am Montag meldeten die USA 93.000 neue Infektionen, der zweithöchste Wert überhaupt. Über 230.000 Amerikaner starben. Nach den Unruhen im Sommer ist das Land so tief gespalten wie noch nie. Die Arbeitslosenquote ist nach den Lockdowns im Frühjahr wieder etwas gesunken. Doch immer noch sind mehr als elf Millionen Amerikaner ohne Job – mehr als zur schlimmsten Zeit der Finanzkrise 2008.

Trump und Biden gingen unterdessen ein letztes Mal auf Stimmenfang. Der Präsident gab sich siegessicher, stimmte jedoch auch ungewöhnlich nachdenkliche Töne an. Er würde seinen Sieg erklären, „wenn es einen Sieg gibt, falls es einen Sieg gibt“, sagte er dem konservativen Sender Fox News. Gegenüber Wahlkampfhelfern räumte er ein: „Gewinnen ist leicht. Verlieren ist niemals leicht.“

Joe Biden gab sich staatsmännisch. Er sprach von seinem Heimatort Scranton im schwer umkämpften Bundesstaat Pennsylvania und versicherte, im Falle eines Wahlsieges „Anstand zurück ins Weiße Haus zu bringen.“

Wegen der großen Anzahl der Briefwähler könnte in diesem Jahr zum ersten Mal seit vielen Jahren der Gewinner erst in einigen Tagen oder noch später feststehen, was zusätzlich zu Spannungen führen könnte.