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Demonstration: Corona-Demo: 3000 Beamte sollen Hygieneauflagen durchsetzen

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Berlins Polizei stellt sich am Sonnabend auf einen Großeinsatz ein: 3000 Beamte sollen Hygieneauflagen bei der geplanten Anti-Corona-Demonstration durchsetzen. Polizeipräsidentin Barbara Slowik warnte am Freitag vor einer Eskalation der Gewalt.

Oberverwaltungsgericht: Corona-Demo in Berlin doch erlaubt

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am frühen Sonnabendmorgen in zweiter Instanz, dass das Verbot der Berliner Polizei keinen Bestand hat. Diese Entscheidung ist nun rechtskräftig. Nach seinem Beschluss teilte das Gericht mit, die von mehreren Initiativen für den 29. August 2020 geplanten Versammlungen gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern könnten stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg habe zwei Eilbeschlüsse des Verwaltungsgerichts Berlin vom 28. August 2020 im Wesentlichen bestätigt. „Damit sind die beiden Versammlungsverbote des Polizeipräsidenten in Berlin für diesen Tag vorläufig außer Vollzug gesetzt.“

Zuvor hatte das Verwaltungsgericht in erster Instanz das Verbot der Versammlungsbehörde der Polizei gekippt und die Demonstration zugelassen. Als Grund für die Verbotsverfügung hatte das Land angeführt, dass durch die Ansammlung Zehntausender Menschen - oft ohne Maske und Abstand - ein zu hohes Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung entstehe. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass keine Voraussetzungen für ein solches Verbot vorlägen. Die Veranstalter hätten ein Hygienekonzept vorgelegt. Das Land habe nicht darlege...

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