Schwedischer Regierungschef lobt EU-Einigung

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die zu den "Sparsamen Vieren" zählenden Schweden sind zufrieden mit der späten Einigung beim EU-Sondergipfel in Brüssel. "Europa steht vor vielen Herausforderungen, die wir gemeinsam angehen müssen, und es ist wichtig, dass der Haushalt steht", erklärte Regierungschef Stefan Löfven am Dienstagmorgen in einem schriftlichen Kommentar, aus dem mehrere schwedische Medien übereinstimmend zitierten. "Mit dem Wiederaufbaupaket sind wir auch besser gerüstet, um die Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen zu bewältigen."

Es seien harte Verhandlungen gewesen, erklärte Löfven. Doch trotz der schweren Ausgangslage hätten die schwedischen Interessen großen Einfluss gehabt. Schwedens Abgaben seien unten gehalten worden, die Rabatte seien so hoch wie niemals zuvor, und zum ersten Mal überhaupt gebe es ein EU-Regelwerk, das rechtsstaatliche Prinzipien mit der Auszahlung gemeinsamer Mittel verknüpfe. "Das ist eine große Veränderung", wurde Löfven zitiert.

Kurz zuvor hatten sich die EU-Staaten auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt. Der Kompromiss wurde nach mehr als viertägigen Verhandlungen am frühen Dienstagmorgen bei einem Sondergipfel in Brüssel von den 27 Mitgliedsstaaten angenommen.

Zusammen umfasst das Paket 1,8 Billionen Euro - davon 1074 Milliarden Euro für den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen und 750 Milliarden Euro an Zuschüssen und Krediten für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm gegen die Folgen der Pandemiekrise.

Schweden zählte neben Österreich, der Niederlande und Dänemark zu den Ländern, die bei den Verhandlungen ursprünglich gar keine Corona-Hilfen als Zuschüsse, sondern nur als Kredite vergeben wollten.