Schulze: Ziel ist EU-Einigung zum Klimaziel bis Jahresende

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze will noch in diesem Jahr unter deutscher Verhandlungsleitung eine Einigung auf deutlich mehr Klimaschutz in der Europäischen Union schaffen. "Mein Ziel ist es, unter deutscher Ratspräsidentschaft eine Einigung zum Europäischen Klimaschutzgesetz und damit zum Klimaziel für 2030 zu erzielen", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Eine Grundlage dafür soll ein informelles Treffen der Umweltminister in Berlin in der kommenden Woche bilden. "Wir werden uns jetzt detailliert mit den Vorschlägen der EU-Kommission und der umfassenden Folgenabschätzung befassen", kündigte Schulze an.

Vergangene Woche hatte die EU-Kommission eine Verschärfung des Klimaziels vorgeschlagen: 55 Prozent weniger Treibhausgase als 1990 bis zum Jahr 2030. Bisher lagt das Ziel bei 40 Prozent. Kommission, EU-Parlament und Mitgliedsstaaten müssen nun einen Kompromiss finden.

"Mir ist wichtig, dass wir uns auch die Situation der Länder vor Augen führen, die beim Strukturwandel besonders gefordert sind", sagte Schulze. Deutschland komme als Ratspräsidentschaft die besondere Rolle zu, eine gemeinsame Position unter den Mitgliedsstaaten zu entwickeln.