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"Werden mit Schuldenlast klarkommen": Kanzler Scholz weist Sorgen über Milliarden-Schulden zurück

Kanzler Olaf Scholz (SPD)
Kanzler Olaf Scholz (SPD)

Die Corona-Krise war noch nicht vorbei, da brach Russlands Präsident Wladimir Putin vom Zaun – und erschütterte damit auch die deutsche Wirtschaft. Trotzdem hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Sorgen wegen der hohen Staatsverschuldung infolge der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs als unberechtigt zurückgewiesen. "Wir werden mit unserer Schuldenlast klarkommen. Das haben wir bewiesen", sagte der SPD-Politiker am Montagabend in der Sendung "RTL Direkt". Er verwies auf die hohe Schuldenaufnahme während der Finanzkrise 2008/2009, wo dies auch gelungen sei. Unter den G7-Mitgliedern sei Deutschland das Land gewesen, das am Ende der Krise weniger Staatsschulden als vorher gehabt habe.

Wäre nicht die Ukraine-Krise dazu gekommen, wäre es auch bei der Corona-Krise gelungen, den Schuldenstand wieder herunterzubringen, sagte Scholz. Jetzt werde man dafür noch ein paar Jahre brauchen. "Aber das wird uns gelingen." Der Kanzler betonte, dass die Regierung ab dem Jahr 2023 wieder die Schuldenbremse des Grundgesetzes einhalten wolle.

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges sagte Scholz, er wolle nur in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen, wenn konkrete Dinge zu regeln sind. "Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge", sagte er. Zuletzt hatte es Kritik an Scholz gegeben, weil er bisher nicht in die Ukraine gereist ist – anders als Regierungschefs anderer Länder.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) war in der vergangenen Woche als erstes deutsches Regierungsmitglied seit Kriegsbeginn nach Kiew gereist, kurz vorher war bereits Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) dort. Aus vielen anderen Ländern haben bereits Staats- und Regierungschefs die von Russland angegriffene Ukraine besucht, um ihre Solidarität mit dem Land zu demonstrieren.

Eine geplante Reise des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier war kurzfristig von ukrainischer Seite abgesagt worden. Das galt eine Weile als Hinderungsgrund für eine Kanzler-Reise. Inzwischen sind die Irritationen aber ausgeräumt.

DPA / toh

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