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Die Schulden der Entwicklungsländer werden zum Problem

·Lesedauer: 3 Min.

Um die Coronakrise zu bekämpfen, nehmen viele Staaten massive Schulden auf. Vor allem für Entwicklungsländer ist das ein Problem. Die großen Industriestaaten ringen nun um Unterstützung.

„Wir müssen die Entwicklungsländer unterstützen, jene Länder mit den höchsten Schulden“, sagt der Finanzminister. Foto: dpa
„Wir müssen die Entwicklungsländer unterstützen, jene Länder mit den höchsten Schulden“, sagt der Finanzminister. Foto: dpa

Zur Bekämpfung der Coronakrise bieten die Staaten rund um den Globus gewaltige Summen auf. Nach Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) sind es rund zwölf Billionen Dollar. Vor allem die USA und die Europäische Union gehen in die Vollen, was der IWF ausdrücklich begrüßt.

Gleichzeitig wächst aber beim Währungsfonds und im Kreis der größten Industrie- und Schwellenländer (G20) die Angst vor dem Schuldenberg. Die G20-Staaten können sich die Defizite leisten, doch arme Entwicklungsländer drohen von den finanziellen Lasten erdrückt zu werden.

Die G20, die in diesem Jahr von Saudi-Arabien geführt wird, will deshalb gefährdeten Schwellenländern mit einer weiteren Aussetzung des Schuldendienstes unter die Arme greifen. Am Mittwoch wollen die G20-Finanzminister darüber beraten.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich im Vorfeld dafür ausgesprochen, Hilfen für arme Länder in der Corona-Pandemie zu verlängern. „Wir müssen die Entwicklungsländer unterstützen, jene Länder mit den höchsten Schulden“, sagte er in einem Interview mit dem Fernsehsender CNBC. Neben allen Gläubigerländern sollte auch der Privatsektor beim Aufschub der Tilgung von Schulden beteiligt werden.

Die G20 hatte im Frühjahr ein Schuldenmoratorium für die ärmsten Staaten beschlossen. Nun werde weiter über konkrete Maßnahmen beraten, sagte ein Sprecher der saudischen G20-Präsidentschaft. Riad hoffe auf einen Durchbruch am Mittwoch.

46 Länder kommen für einen Schuldenerlass infrage

Die Zahl der infrage kommenden Länder, die einen Schuldenerlass beantragen, ist auf 46 Bewerber aus Regionen in der ganzen Welt gestiegen. Es sind arme Länder, die erheblich unter der Covid-19-Pandemie leiden. Im Rahmen der G20-Initiative zur Aussetzung des Schuldendienstes (Debt Service Suspension Initiative, DSSI) macht Afrika mit 30 Staaten den größten Anteil aus.

Bisher hat die Initiative 43 Ländern geholfen, fünf Milliarden Dollar an Schuldendienstzahlungen zu stunden. Die G20 hatte die Aussetzung der Schuldenrückzahlungen zunächst von April bis Ende des Jahres beschlossen.

Nun wird beraten, ob die DSSI-Initiative ins nächste Jahr verlängert wird. „Alle wichtigen offiziellen bilateralen Gläubiger sind nach wie vor entschlossen, fällige Schuldendienstzahlungen an die in diesen schwierigen Zeiten am stärksten gefährdeten Länder auszusetzen“, sagte Bandr Alhomaly, der die Arbeitsgruppe für Internationale Finanzarchitektur der G20-Präsidentschaft leitet.

Diese Verpflichtungen würden auch durch den IWF und die multilateralen Entwicklungsbanken unterstützt. Diese planen, bis Dezember 75 Milliarden Dollar für Länder der DSSI-Initiative bereitzustellen. Der IWF hat seit Ende März 28 DSSI-fähigen Ländern einen Schuldenerlass gewährt sowie 81 Ländern Finanzhilfen in Höhe von fast 90 Milliarden Dollar.

Eine Einigung unter den G20-Finanzministern könnte aber Auswirkungen weit über das akute Schuldenproblem durch die Coronakrise haben. Bisher sorgt die Rolle Chinas für Konflikte. China hat große Kredite an Entwicklungsländer vergeben, unter anderem, um dort Industrieprojekte zu finanzieren, von denen Peking profitiert.

China ist aber nicht Mitglied im Pariser Club der staatlichen Gläubiger. Kritiker wie die USA bemängeln, dass die chinesischen Kredite weitgehend intransparent seien. Sollte es nun gelingen, einen gemeinsamen Rahmen für den Umgang mit Schulden in den armen Staaten zu schaffen, wäre das ein Durchbruch.

Am Dienstag haben die wichtigsten Industriestaaten (G7) unter Leitung von US-Finanzminister Steven Mnuchin über das Thema beraten. Danach war von Einigungswillen die Rede. Ob es in der Runde der G20 zu einer Verständigung kommt, blieb aber bis zuletzt offen.