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Schon ab Samstag: Ausgangssperren für Geimpfte sollen aufgehoben werden

Christiane Rebhan
·Lesedauer: 2 Min.
Zwei Frauen in den Niederlanden betreten ein Geschäft, um einzukaufen. Das soll für Geimpfte auch in Deutschland wieder möglich sein.
Zwei Frauen in den Niederlanden betreten ein Geschäft, um einzukaufen. Das soll für Geimpfte auch in Deutschland wieder möglich sein.

Vergangene Woche noch vertagt, jetzt also doch: Die Bundesregierung plant Lockerungen für Geimpfte und solche Menschen, die eine Corona-Infektion bereits durchgestanden haben. Die Kontakt- und Ausgangssperren sollen bereits zum kommenden Wochenende aufgehoben werden. Diese Pläne wurden nach Informationen von Business Insider an diesem Montagvormittag im Corona-Kabinett, bestehend aus Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD, beschlossen.

Demnach dürfen sich Geimpfte und Genese ohne Beschränkung von Personenzahl miteinander treffen. Ein ungeimpfter Haushalt kann sich mit unbegrenzt vielen Geimpften und Genesenen treffen. Außerdem sollen die Ausgangssperren (aktuell bei einer Inzidenz von über 100 zwischen 22 und 5 Uhr) entfallen. Geimpfte und Genesene müssen keine Testergebnisse bei Besuchen in Läden, Tierparks oder beim Friseur mehr vorzeigen und sie müssen nicht mehr in Quarantäne, wenn sie von einer Auslandsreise zurückkehren. Die Pflicht zum Tragen einer Maske an bestimmten Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum sollen für sie aber weiter gelten.

Die Einigung zwischen den Regierungspartnern erfolgte jetzt überraschend schnell. Ursprünglich war eine entsprechende Verordnung erst für den 28. Mai geplant, sie hätte noch vom Bundesrat abschließend beraten werden müssen. Nun ist die geplante Reihenfolge so: Am Mittwoch soll zügig der Beschluss im Bundeskabinett gefasst werden, am Donnerstag folgt die Abstimmung im Bundestag und am Freitag der Bundesrat. Grund für die Eile: Von Geimpften und Genesenen gingen nur geringe Gefahren aus und deshalb seien Kontaktbeschränkungen oder Ausgangsbeschränkungen nicht mehr nötig, heißt es aus Regierungskreisen. Die Änderungen wurden in einer Kabinettsvorlage von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgeschlagen worden.

Söder schwenkt in Bayern doch wieder auf die Bundesregelung ein

Mehrere Bundesländer haben Teile dieser Regelung bereits umgesetzt und Geimpfte mit negativ Getesteten gleichgestellt. Nun schlägt auch CSU-Chef Markus Söder einen weniger strengen Kurs ein: Grundschulen in Bayern dürfen von kommenden Montag an voraussichtlich für alle Klassenstufen öffnen. Dazu zeigte sich Söder am Montag bereit. Der bayerische Ministerpräsident will den Grenzwert für Distanzunterricht erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 festzusetzen – wie in der Bundes-Notbremse vorgesehen – und nicht wie bisher in Bayern schon bei 100. Es bleibe dann bei der Test- und der Maskenpflicht, sagte Söder nach Teilnehmerangaben in einer Schaltkonferenz des CSU-Vorstands am Montagvormittag. Ob und wann er bereit ist, den Grenzwert auch an weiterführenden Schulen anzuheben, sagte er nicht.

Zugleich stellte er Öffnungsmöglichkeiten ab der kommenden Woche für die Außengastronomie, für Theater und Kinos in Aussicht, wenn die Inzidenz stabil unter 100 liegt, aber nur mit Tests und Termin. Ebenso deutete er an, in den Pfingstferien könnten Ferienwohnungen und Hotels öffnen, mit Tests und Hygienekonzepten. Die von Söder in Aussicht gestellten Öffnungsmöglichkeiten sind allesamt keine neue Erfindung: Bund und Länder hatten sich darauf schon Anfang März verständigt.

Mit Material der dpa