Scholz zieht trotz Streits positives Zwischenfazit der Koalition

MESEBERG (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz hat ungeachtet der aktuellen Streitereien in der Ampel-Koalition ein positives Zwischenfazit der Regierungsarbeit gezogen. "Wir haben Deutschland gemeinsam (...) angesichts einer ganz großen Herausforderung, die mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verbunden ist, sicher durch eine große Krise geführt", sagte der SPD-Politiker am Sonntag am Rande der Kabinettsklausur in Meseberg bei einem gemeinsamen Auftritt mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Krise habe sich vielleicht nicht für jeden bemerkbar gemacht, "weil sie ausgeblieben ist. Aber sie war vor uns", sagte Scholz.

Die Bundesregierung habe viel vor, um das Land in die Zukunft zu führen, kündigte Scholz an. Dies sei mit vielen Veränderungen verbunden. "Deshalb ist es auch völlig normal, dass über diese vielen Schritte, die dazugehören, sehr intensiv diskutiert wird." Es sei einfach, "nichts zu tun und die Augen vor den Herausforderungen der Zukunft zu verschließen. Herausfordernder ist, dafür zu sorgen, dass man diesen Aufgaben gerecht wird". Dies habe man sich vorgenommen.

Die Bundesregierung habe es "geschafft, dass es warm ist" und die Energieversorgung Deutschlands gewährleistet, sagte Scholz. Die Energiepreise würden sogar wieder sinken. Man habe zudem für sozialen Zusammenhalt gesorgt und Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen "entlastet, so dass es auch nicht zu einer Wirtschaftskrise gekommen ist". Der Kanzler ergänzte: "Alles das, was manche uns im letzten Jahr vorhergesagt haben und unserem Land, das ist nicht eingetreten. Und das ist die Leistung, auf die wir jetzt aufbauen."