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Scholz wirbt um Zustimmung für ESM-Kredite: Gemeinsame Verantwortung

BERLIN (dpa-AFX) - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag um Zustimmung für die geplanten Corona-Kredite über den Europäischen Stabilitätsmechanismus geworben. "Wir hängen als Menschen dieses Planeten alle voneinander ab", betonte der Vizekanzler am Donnerstag. "Wir haben eine gemeinsame Verantwortung." Deshalb sei in der Corona-Krise auch eine internationale Strategie nötig. Das Hilfsprogramm werde den Eurostaaten helfen, ihre Finanzlage zu stabilisieren.

Um die vorsorglichen Kreditlinien des ESM im Umfang von bis zu 240 Milliarden Euro hatten die EU-Finanzminister lange gerungen. Einzige Bedingung soll nun sein, dass das Geld - bis zu zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung - für direkte oder indirekte Gesundheitskosten verwendet wird. Gedacht sind die Hilfen vor allem für Länder wie Italien oder Spanien, die einerseits hoch verschuldet, andererseits von der Pandemie besonders hart getroffen sind. Bislang hat noch kein Land einen Antrag gestellt.