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Scholz wirbt in Straßburg für Ausbau des Freihandelsabkommens

STRASSBURG (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch im Straßburger Europaparlament dafür geworben, dass die EU zügig weitere Freihandelsabkommen mit verschiedenen Staaten abschließt. Die wäre "mehr als vernünftig", sagte der SPD-Politiker am Dienstag in seiner Rede. Als Beispiele nannte er die südamerikanischen Mercosur-Staaten, Mexiko, Indien, Indonesien, Australien und Kenia. Perspektivisch gebe es auch noch viele andere Länder.

Scholz betonte zudem, die Abkommen sollten die wirtschaftliche Entwicklung der Handelspartner fördern, nicht behindern. Das bedeute etwa, dass die Verarbeitung von Rohstoffen vor Ort und nicht etwa in China oder anderswo beginnen sollte.

In den vergangenen Jahren hat es immer wieder Probleme mit dem Abschluss von Freihandelsabkommen gegeben. Die EU verhandelt beispielsweise seit 1999 mit Argentinien, Paraguay, Uruguay und Brasilien, die zu Mercosur gehören. Damit würde eine der größten Freihandelszonen der Welt mit mehr als 700 Millionen Menschen entstehen.

Das Abkommen mit Brasilien zum Beispiel liegt allerdings wegen der Blockadehaltung von Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro beim Klimaschutz auf Eis.

Scholz mahnte: "Wenn wir noch jahrelang ergebnislos weiterverhandeln über neue Freihandelsabkommen, dann diktieren künftig andere die Regeln - mit niedrigeren Umwelt- und Sozialstandards." Umweltschützer und Menschenrechtler warnen indes aber vor Ausbeutung und Umweltzerstörung durch das Abkommen.