Scholz will EU-Beitrittsversprechen an Balkan-Staaten wiederbeleben

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz dringt darauf, dass der festgefahrene EU-Beitrittsprozess für sechs Balkan-Staaten wieder in Gang kommt. Diese Länder warteten seit fast 20 Jahren auf eine Aufnahme in die Europäische Union, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag vor einem EU-Westbalkan-Gipfel in Brüssel. "Aus meiner Sicht ist es von allergrößter Bedeutung, dass das jetzt ein glaubwürdiges Versprechen wird." Die vielen Bemühungen dieser Staaten müssten in einem Beitritt münden. "Deutschland wird die Aktivitäten der westlichen Balkan-Staaten unterstützen bei ihrem Weg in die Europäische Union. Wir fühlen uns verantwortlich dafür, dass diese Länder Erfolg haben mit ihren Bemühungen."

Die EU hatte Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo 2003 einen EU-Beitritt in Aussicht gestellt. Inzwischen ist der Prozess aber festgefahren. So wird die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien von Bulgarien blockiert. Auch Albanien wartet auf die Aufnahme von Verhandlungen. Bosnien-Herzegowina und das Kosovo sind noch nicht einmal offizielle Beitrittskandidaten.

Das Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU und des westlichen Balkans ist dem eigentlichen EU-Gipfel vorgeschaltet, bei dem es vor allem darum geht, ob die Ukraine und Moldau Beitrittskandidaten der EU werden sollen.