Werbung
Deutsche Märkte geschlossen
  • DAX

    18.298,72
    -88,74 (-0,48%)
     
  • Euro Stoxx 50

    4.811,28
    -50,59 (-1,04%)
     
  • Dow Jones 30

    40.347,44
    +493,57 (+1,24%)
     
  • Gold

    2.358,60
    -57,10 (-2,36%)
     
  • EUR/USD

    1,0866
    +0,0022 (+0,21%)
     
  • Bitcoin EUR

    59.750,64
    -1.301,44 (-2,13%)
     
  • CMC Crypto 200

    1.313,74
    -24,44 (-1,83%)
     
  • Öl (Brent)

    78,25
    +0,66 (+0,85%)
     
  • MDAX

    24.951,14
    -108,28 (-0,43%)
     
  • TecDAX

    3.301,19
    -16,61 (-0,50%)
     
  • SDAX

    14.032,26
    -131,10 (-0,93%)
     
  • Nikkei 225

    37.869,51
    -1.285,34 (-3,28%)
     
  • FTSE 100

    8.186,35
    +32,66 (+0,40%)
     
  • CAC 40

    7.427,02
    -86,71 (-1,15%)
     
  • Nasdaq Compositive

    17.477,20
    +134,79 (+0,78%)
     

Scholz weist Vorwürfe zurück: Merz baut Popanz auf

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe von Unionsfraktionschef Friedrich Merz über eine unzureichende Finanzierung der Bundeswehr zurückgewiesen. Scholz sagte am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag: "Es funktioniert nicht mit den Popanzen in dieser Republik." Der wichtigste Popanz, den Merz aufgebaut habe, habe etwas zu tun mit der Aufkündigung eines Konsenses, den der Bundestag mit einer Zweidrittel-Mehrheit gefasst habe, als das Sondervermögen für die Bundeswehr beschlossen wurde. Diesen kündige Merz gerade auf. "Das ist schlecht."

Scholz garantierte der Bundeswehr, dass die Nato-Quote auch in den Jahren 2028, 2029 und in den 30er Jahren erreicht wird - wenn das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen ausgeschöpft ist. Die Nato-Quote betrifft das Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Bundeswehr zu investieren. Scholz sagte, um das zu erreichen, müssten allerspätestens ab 2028 zusätzliche 25, vielleicht auch fast 30 Milliarden Euro für die Bundeswehr aus dem Bundeshaushalt direkt finanziert werden.