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Scholz weist internationale Kritik an Deutschland in Krise zurück

LA CORUÑA (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat internationale Kritik am deutschen Kurs in der Energiekrise zurückgewiesen. Scholz sagte am Mittwoch nach den deutsch-spanischen Regierungskonsultationen in La Coruña auf eine entsprechende Frage hin, Deutschland habe mit seinen Entscheidungen, um die Sicherheit der Energieversorgung in Deutschland zu gewährleisten, zugleich "sehr, sehr viele weitreichende" Entscheidungen getroffen, um die Energieversorgungssicherheit für ganz Europa zu gewährleisten.

Der Kanzler nannte den Aufbau eigener LNG-Terminals in Deutschland. Diese Kapazitäten würden Deutschland auch in die Lage versetzen, über das deutsche Netz viele Nachbarn wie die Tschechische Republik, die Slowakei oder Österreich mit Gas mit zu versorgen. Diese Infrastruktur könne später auch für Wasserstoff genutzt werden.

Die Bundesregierung hatte ein bis zu 200 Milliarden schweres Energie-Entlastungspaket für Bürger und Unternehmen angekündigt. Länder wie Italien, Spanien oder Luxemburg hatten kritisiert, dass nicht alle Länder die finanziellen Mittel hätten, um solche Maßnahmen zu finanzieren und daher der Binnenmarkt verzerrt werden könnte.

Auf eine Frage, was er von einem grundsätzlichen Preisdeckel auf Gasimporte hält, ging Scholz nicht direkt ein. Er sagte, man müsse dafür sorgen, dass die Preise für Strom und für Gas auf den Weltmärkten sinken. Zugleich müssten bei den aktuell hohen Preisen Bürger und Unternehmen unterstützten. Es sei ganz wichtig, dass in nächster Zeit Resilienz und Souveränität Europas gestärkt werden. Das könne nur in engster Kooperation mit vielen Ländern gelingen, die Gas produzieren, auf dem Weltmarkt verkaufen und den Ländern, die die Nachfrage haben.