Scholz: Weg der Ukraine in EU wird lang - 'Hier geht es um Hoffnung'

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ukraine auf einen länger währenden Prozess bis zu einem EU-Beitritt eingestellt. Der Status eines Beitrittskandidaten bedeute, dass die Hoffnung auf dem Weg nach Europa für die Menschen der Ukraine konkret werde, sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend im ZDF-"heute journal". "Und das ist kein einfacher, sondern ein sehr voraussetzungsvoller Weg, der auch sehr lange Zeit in Anspruch nehmen kann", machte Scholz deutlich. Das wisse auch jeder in der Ukraine. Zum Zeithorizont sagte Scholz, das könne niemand seriös beantworten. "Aber es lohnt sich, das ist doch die Botschaft."

Der Kanzler nannte im ZDF und in der ARD etwa Fragen der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie, die Voraussetzungen für einen EU-Beitritt seien. "Hier geht es um Hoffnung", sagte Scholz in einem ARD-"Brennpunkt". "Europa ist eine gute Idee", fügte er hinzu.

Scholz war am Donnerstag in die Ukraine gereist, ihn begleiteten bei dem Besuch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und der rumänische Präsident Klaus Iohannis. Scholz und Macron machten sich erstmals dafür stark, dass die Ukraine Beitrittskandidat für die Europäische Union wird. "Wir haben uns entschlossen, dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört", betonte der Kanzler im Interview mit RTL/ntv.

Konkrete Zusagen für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine machte der Bundeskanzler am Donnerstag in Kiew nicht. Man tue das Notwendige, und zwar wohlüberlegt, sagte Scholz dazu bei RTL/ntv. Dies habe dafür gesorgt, dass Deutschland bisher einen "sehr effizienten Beitrag" geleistet habe.