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Scholz vermeidet Positionierung zu Industriestrompreis

/tam/DP/jha

MESEBERG (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine klare Positionierung zum in der Ampel-Koalition umstrittenen Industriestrompreis vermieden. Auf eine Frage nach einem staatlich subventionierten Strompreis verwies der SPD-Politiker nach der Kabinettsklausur in Meseberg am Mittwoch auf andere Anstrengungen der Bundesregierung für bezahlbare Energiepreise. "Die Frage der Sicherung einer billigen Energieversorgung ist ein Dauerthema der Regierung", sagte Scholz. Deswegen sollten etwa Erneuerbare Energien und Netze ausgebaut werden.

Die Positionen zum von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgeschlagenen Industriestrompreis liegen in der Bundesregierung weit auseinander. Finanzminister Christian Lindner (FDP) lehnt ihn ab
- zum einen wegen der Kosten, aber auch, weil der Mittelstand davon
kaum profitieren würde. Die Grünen dagegen sind dafür. Die SPD-Fraktion schlug zuletzt einen auf mindestens fünf Jahre befristeten Preis von fünf Cent pro Kilowattstunde vor. Scholz gilt bei dem Thema als skeptisch.