Scholz zur Steuerschätzung: 'Licht' im trüben November

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht angesichts der neuen Steuerschätzung "Licht" im November. Dieser sei trübe, aber der Blick gehe nach vorne in die Sonne, sagte Scholz am Donnerstag. Scholz sagte, er hoffe, dass die Ausgangsdaten im Frühjahr und Sommer noch besser sein könnten, wenn die Eckpunkte für den Haushalt 2022 erarbeitet werden. Dies hänge aber von der wirtschaftlichen Entwicklung ab und von der Bekämpfung der Pandemie.

Bund, Länder und Kommunen können trotz der anhaltenden Corona-Krise und immer wieder drohender Einschränkungen im nächsten Jahr mit etwas höheren Steuereinnahmen kalkulieren als zuletzt gedacht. Scholz sagte: "Die Corona-Pandemie hat uns immer noch im Griff." Er verteidigte die harten Beschränkungen im November. Die Politik tue alles, um Gesundheit zu schützen.